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Schön/Weinberg: Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen zeigt Erfolg der Familienpolitik

Berlin (ots) - Familienpolitische Maßnahmen werden unterschiedlichen Anforderungen gerecht

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat am heutigen Mittwoch den Abschlussbericht der Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Maßnahmen und Leistungen in Deutschland vorgestellt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marcus Weinberg:

Nadine Schön:

"Die Ergebnisse der zwölf Forschungsmodule, die von über 70 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus unterschiedlichen Disziplinen in den letzten vier Jahren erarbeitet wurden, helfen bei der Einordnung und Bewertung der familienpolitischen Leistungen in Deutschland: Erstmals wurden dauerhaft und wissenschaftlich breit nutzbare Datenbestände generiert und Gesamtzusammenhänge hergestellt.

Die vielfältigen monetären und infrastrukturellen Leistungen entsprechen den vielfältigen Phasen und Situationen der Familien in Deutschland. Die Ergebnisse der Gesamtevaluation zeigen insbesondere, dass die Ehe- und Familienleistungen die Familien zuverlässig über den Lebensverlauf begleiten, ihnen wirtschaftliche Stabilität und soziale Teilhabe ermöglichen: das Kindergeld bewirkt, dass 1,26 Millionen Familien nicht in Hartz-IV leben müssen; die Kinderbetreuung verringert das Armutsrisiko aller Familien mit Kindern bis zwölf Jahren deutlich um rund sieben Prozentpunkte; der Kinderzuschlag führt dazu, dass rund 110.000 Familien keine Grundsicherung beantragen müssen; das Elterngeld reduziert das Armutsrisiko von jungen Familien um rund zehn Prozentpunkte im ersten Lebensjahr und vermeidet für rund 95.000 Familien den Hartz-IV-Bezug.

Zu den Leistungen mit den besten Wirkungen gehören die subventionierte Kinderbetreuung und das Elterngeld. Dies bestätigt die wichtigen Weichenstellungen der CDU/CSU-Fraktion. Die Union wird weiterhin eine ausgewogene Familienpolitik verfolgen, die den Eltern Wahlfreiheit lässt und passgenaue Rahmenbedingungen schafft."

Marcus Weinberg:

"Die Ergebnisse der Evaluation zeigen, dass die Familienpolitik der letzten Jahre in den wesentlichen Punkten richtig und erfolgreich ist. Mit dem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung für unter Dreijährige, dem massiven Kita-Ausbau und dem Elterngeld hat die unionsgeführte Familienpolitik einen großen Stein ins Rollen gebracht.

Laut Evaluation trägt neben dem Kindergeld die verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf zur wirtschaftlichen Stabilität von Familien bei. Für Familien, in denen beide Elternteile erwerbstätig sein möchten, sind qualitativ hochwertige Betreuungsplätze in ausreichender Zahl- von der Kita bis zur Schule - wichtig. Auch die Partnermonate beim Elterngeld bewirken, dass Mütter früher beruflich wieder einsteigen und Väter sich mehr Zeit für die Kinderbetreuung nehmen. Eine partnerschaftliche Aufteilung der Familien- und Erwerbsarbeit fördert die kurz- und langfristige wirtschaftliche Stabilität der Familie.

Aber die Förderung der Berufstätigkeit kann nicht das erste und alleinige Ziel von Familienpolitik sein. Eine moderne Familienpolitik muss alle Familien unterstützen und ihren jeweiligen Bedürfnissen, Wünschen und Haltungen mit Respekt begegnen. Für Familien, bei denen ein Elternteil seine Erwerbstätigkeit unterbricht oder aufgibt, tragen das Ehegattensplitting und die beitragsfreie Mitversicherung in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zur wirtschaftlichen Stabilität der Familien bei. Für uns steht fest: Die Vielfalt der familienpolitischen Instrumente ist richtig, da sie Ausdruck des Respekts für und der Anerkennung von unterschiedlichen Lebensmodellen ist. Wir werden die Evaluation nützen, die familienpolitischen Instrumente zu überprüfen und weiterzuentwickeln. Dabei ist das Ziel der Haushaltskonsolidierung gerade im Sinne der jungen Generation nicht aus dem Blick zu verlieren."

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