CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Aigner: Union beschließt Große Anfrage
zum Mobilfunk
Berlin (ots)
Zur Großen Anfrage zu den Auswirkungen elektromagnetischer Felder des Mobilfunks erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission "Zukunft des bürgerlichen Engagements", Ilse Aigner MdB:
In der Bevölkerung wächst die Besorgnis über die Auswirkungen des Mobilfunks auf die Gesundheit von Mensch und Tier. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion reagiert nun mit einer Großen Anfrage, die die Auswirkungen elektromagnetischer Felder, insbesondere solcher des Mobilfunks, zum Gegenstand hat. Die Union will damit erreichen, dass die Bundesregierung zu dem gesamten Themenkomplex rund um das Schlagwort "Elektrosmog" ausführlich und präzise Stellung nimmt. Die Bundesregierung soll sowohl über wissenschaftliche Erkenntnisse und technologische Fragestellungen als auch über ihre Forschungs- und Informationspolitik Auskunft geben. Sie soll zudem über geplante Initiativen und Rechtsänderungen informieren.
Obwohl das Interesse an dem Thema "Elektrosmog" und die Besorgnis in der Bevölkerung stetig wachsen, hat sich die Bundesregierung bisher weder zu nennenswerten Initiativen noch zu einer zufriedenstellenden Informationspolitik durchringen können. Im Gegenteil: Sie bleibt untätig und schweigt. Parlamentarische Anfragen beantwortet sie allenfalls unvollständig oder mit leeren Worthülsen. Die Ängste der Bevölkerung lassen sich aber weder aussitzen noch totschweigen! Spätestens seit der Versteigerung der UMTS-Lizenzen muss das Thema "Elektrosmog" als Chefsache behandelt werden. Denn mit dem steigenden Interesse an der Nutzung des Mobilfunks wächst die Anzahl der dafür nötigen Sendeanlagen und mit diesen die Besorgnis über mögliche gesundheitliche Folgen der Strahlung. Dieser Zusammenhang wird durch die Nutzung der UMTS-Technologien noch deutlicher werden. Hier muss endlich eine gezielte Forschungs- und Informationspolitik ansetzen, die die Beantwortung offener Fragen in Angriff nimmt und der Bevölkerung über alle bisherigen Erkenntnisse und Planungen Rede und Antwort steht. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass die Politik die Sorgen und Ängste der Bevölkerung negiert bzw. nicht ernst nimmt.
Die Union hat deshalb die Fragen der Bevölkerung aufgegriffen und will wissen,
- wie die Bundesregierung die Auswirkungen der elektromagnetischen Felder auf die Gesundheit von Menschen und Tieren beurteilt,
- welche Besonderheiten die Nutzung der neuen UMTS-Technologien mit sich bringen wird,
- wie die Bundesregierung die technologischen Entwicklungen eines stetig wachsenden Mobilfunkmarktes beurteilt und wie sie darauf reagieren will,
- welche Initiativen in der Forschung geplant sind und welche ernstzunehmenden Anstrengungen die Bundesregierung unternehmen wird, um die Bevölkerung ihrem Informationsbedürfnis entsprechend aufzuklären,
- wie die Bundesregierung künftig die Kommunen bei immer dringlicheren Informationsmaßnahmen einbeziehen will und welche Beteiligungsrechte für sie vorgesehen sind,
- welche Gesetzesänderungen die Bundesregierung aufgrund ihrer Erkenntnisse plant.
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