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Aigner: Union beschließt Große Anfrage zum Mobilfunk

    Berlin (ots) - Zur Großen Anfrage zu den Auswirkungen
elektromagnetischer Felder des Mobilfunks erklärt die Obfrau der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission "Zukunft des
bürgerlichen Engagements", Ilse Aigner MdB:
    
    In der Bevölkerung wächst die Besorgnis über die Auswirkungen des
Mobilfunks auf die Gesundheit von Mensch und Tier. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion reagiert nun mit einer Großen Anfrage, die
die Auswirkungen elektromagnetischer Felder, insbesondere solcher des
Mobilfunks, zum Gegenstand hat. Die Union will damit erreichen, dass
die Bundesregierung zu dem gesamten Themenkomplex rund um das
Schlagwort "Elektrosmog" ausführlich und präzise Stellung nimmt. Die
Bundesregierung soll sowohl über wissenschaftliche Erkenntnisse und
technologische Fragestellungen als auch über ihre Forschungs- und
Informationspolitik Auskunft geben. Sie soll zudem über geplante
Initiativen und Rechtsänderungen informieren.
    
    Obwohl das Interesse an dem Thema "Elektrosmog" und die Besorgnis
in der Bevölkerung stetig wachsen, hat sich die Bundesregierung
bisher weder zu nennenswerten Initiativen noch zu einer
zufriedenstellenden Informationspolitik durchringen können. Im
Gegenteil: Sie bleibt untätig und schweigt. Parlamentarische Anfragen
beantwortet sie allenfalls unvollständig oder mit leeren Worthülsen.
Die Ängste der Bevölkerung lassen sich aber weder aussitzen noch
totschweigen! Spätestens seit der Versteigerung der UMTS-Lizenzen
muss das Thema "Elektrosmog" als Chefsache behandelt werden. Denn mit
dem steigenden Interesse an der Nutzung des Mobilfunks wächst die
Anzahl der dafür nötigen Sendeanlagen und mit diesen die Besorgnis
über mögliche gesundheitliche Folgen der Strahlung. Dieser
Zusammenhang wird durch die Nutzung der UMTS-Technologien noch
deutlicher werden. Hier muss endlich eine gezielte Forschungs- und
Informationspolitik ansetzen, die die Beantwortung offener Fragen in
Angriff nimmt und der Bevölkerung über alle bisherigen Erkenntnisse
und Planungen Rede und Antwort steht. Es darf nicht der Eindruck
entstehen, dass die Politik die Sorgen und Ängste der Bevölkerung
negiert bzw. nicht ernst nimmt.
    
    Die Union hat deshalb die Fragen der Bevölkerung aufgegriffen und
will wissen,
    
    - wie die Bundesregierung die Auswirkungen der elektromagnetischen
        Felder auf die Gesundheit von Menschen und Tieren beurteilt,
    
    - welche Besonderheiten die Nutzung der neuen UMTS-Technologien
        mit sich bringen wird,
    
    - wie die Bundesregierung die technologischen Entwicklungen eines
        stetig wachsenden Mobilfunkmarktes beurteilt und wie sie darauf
        reagieren will,
    
    - welche Initiativen in der Forschung geplant sind und welche
        ernstzunehmenden Anstrengungen die Bundesregierung unternehmen
        wird, um die Bevölkerung ihrem Informationsbedürfnis
        entsprechend aufzuklären,
    
    - wie die Bundesregierung künftig die Kommunen bei immer
        dringlicheren Informationsmaßnahmen einbeziehen will und welche
        Beteiligungsrechte für sie vorgesehen sind,
    
    - welche Gesetzesänderungen die Bundesregierung aufgrund ihrer
        Erkenntnisse plant.
    
    
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