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Widmann-Mauz: Gesundheitsministerin Schmidt verliert sich in Ankündigungen

    Berlin (ots) - Zu der Ankündigung der Bundesgesundheitsministerin
Schmidt (SPD), ein Referat für frauenspezifische Gesundheitspolitik
einzurichten, erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Annette
Widmann-Mauz MdB:
    
    Ministerin Schmidt will sich mit einem medienwirksamen Coup aus
der Affäre ziehen. Mit ihrer Ankündigung, ein Referat für
frauenspezifische Gesundheitspolitik einrichten zu wollen, kaschiert
sie die Mängel ihrer eigenen Politik. Die von der Union durch ihren
Antrag "Konkrete Gesundheitspolitik für Frauen" forcierte Anhörung
hat dies schonungslos aufgezeigt. Die Sachverständigen waren sich
einig. Die Bundesregierung wird den dringendsten Problemen nicht
gerecht. Ob Brustkrebs, Gebärmutterhalskrebs, Osteoporose, Depression
oder Gesundheitserziehung - die Bundesregierung hat keine aktuellen
Konzepte. Der Protestmarsch brustkrebskranker Frauen im vergangenen
Jahr hat dies ebenso gezeigt wie der jüngste Affront der Ministerin.
Bis heute hat die Ankündigungsministerin Schmidt die Kleine Anfrage
der Union "Krebsrisiko durch Hormonersatzbehandlung?" nicht
beantwortet. Die Überschreitung der Frist ist eine Missachtung des
Parlaments und läßt auf eine Überforderung des Ministeriums bei
frauenspezifischen Gesundheitsfragen schließen. Mit der angekündigten
Referatsgründung will Frau Schmidt im Vorfeld der anstehenden Debatte
des Deutschen Bundestages zur frauenspezifischen Gesundheitspolitik
offensichtlich aus der Defensive kommen. Es bleibt abzuwarten, ob
dieser Polit-Trick den Frauen auch substantiell etwas bringen wird.
    
    
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