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Schiewerling: Ältere Generation kann auf die Union vertrauen

Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung der Rentenwertbestimmungs-Verordnung 2010 im Bundeskabinett erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karl Schiewerling MdB:

Die Renten bleiben trotz Krise stabil. Es wird ab 1.Juli keinerlei Abstriche bei der Rentenhöhe geben, obwohl 2009 das allgemeine Lohnniveau erstmals seit 50 Jahren aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise leicht zurückging. Damit untermauern CDU und CSU, dass sie zu den Rentnerinnen und Rentnern, zu deren Lebensleistung und zum Wort der Unions-geführten Bundesregierung stehen. CDU und CSU erwiesen sich damit erneut als die verlässlichen Partner für die ältere Generation.

Die Union unterstreicht dabei, dass ihre Rentengarantie nicht zu Schieflagen zwischen den Generationen führen wird. Die Rentengarantie ist generationengerecht gestaltet, da sie sich innerhalb des Systems gegenfinanziert. Die Union setzt darauf, dass dieser Ausgleich bereits im kommenden Jahr erfolgen kann. Die anspringende Konjunktur, die stabilen Arbeitsmarktdaten sowie der deutliche Rückgang der Kurzarbeit gegenüber 2009 zeigen in eine optimistische Richtung.

Aktuell gibt die Umsetzung der Rentengarantie den gut 20 Millionen Rentnerinnen und Rentnern zum einen wichtige materielle Sicherheit. Dies ist für die Menschen in diesem Lebensabschnitt und in dieser Lebenssituation besonders wichtig, auch aus emotionalen Gründen. Die Anwendung der Rentengarantie vermeidet unnötige Ängste und Sorgen bei den Senioren.

Zum anderen signalisiert die konsequente Anwendung der Rentengarantie auch über die betroffene Zielgruppe hinaus Verlässlichkeit, Stabilität und Entschlossenheit der Politik bei Bewältigung und Überwindung der Krise.

Zudem profitieren auch die Menschen in der Grundsicherung von der Rentengarantie. Denn die Transferleistungen des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes sind mit der Entwicklung des Rentenniveaus direkt gekoppelt. Damit spannt der Staat gerade für die sozial schwächeren Mitglieder unserer Gesellschaft eine Art Schutzschirm gegen die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise.

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