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Hedrich: Lobenswerte Neuausrichtung des IWF ist schallende Ohrfeige für Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul\047s Haltung zu IWF/Weltbankreform
Berlin (ots)
Zur Ankündigung des neuen geschäftsführenden Direktors des IWF, Horst Köhler, die Aufgaben des IWF im Interesse einer vernünftigen Arbeitsteilung mit der Weltbank neu auszurichten, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Jürgen Hedrich MdB:
Bereits vor einigen Monaten hatte die vom US-amerikanischen Kongress eingesetzte Sonderkommission unter Wirtschaftsprofessor Allan Meltzer unter anderem die Empfehlung ausgesprochen, der IWF solle sich aus der langfristigen Entwicklungs- und Strukturanpassungsfinanzierung zurückziehen und diese Bereiche im Interesse einer vernünftigen Arbeitsteilung ausschließlich der Weltbank und den regionalen Entwicklungsbanken überlassen. Der IWF solle sich konzentrieren auf die Absicherung globaler makroökonomischer Stabilität durch Beratung und Bereitstellung kurzfristiger Liquiditätshilfen für in Finanzkrisen geratene Mitgliedsstaaten. Während ich diese Reformvorschläge im Interesse einer exakten Aufgabenabgrenzung zwischen IWF und Weltbank von Anfang an begrüßt habe, sind sie von Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul unverständlicherweise sofort heftig kritisiert bzw. strikt abgelehnt worden. IWF-Chef Köhler hat nun erklärt, wesentliche Elemente der Meltzer-Vorschläge übernehmen zu wollen, darunter insbesondere die Konzentration auf die Vermeidung von Finanzkrisen unter Nutzung kurzfristiger Kredite und den Ausstieg aus der langfristigen Entwicklungsfinanzierung. Dies offenbart nur zu deutlich, wie weit Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul mit ihrer (Fehl)Analyse der Reformbedürftigkeit und -bereitschaft der internationalen Finanzorganisationen daneben liegt.
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