Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau zur Genfer UN-Konferenz
Köln (ots)
Inkonsequent
NORBERT WALLET, Berlin, zur Anti-Rassismuskonferenz
Alles richtig gemacht? Auf den ersten Blick geben die wieder einmal unsäglichen Ausfälle des iranischen Staatspräsidenten auf der Genfer Anti-Rassismus-Konferenz der deutschen Haltung Recht. Eben weil Berlin fürchtete, dass die UN-Tagung zu einem Tribunal gegen Israel umfunktioniert werden könnte, blieb Deutschland dem Treffen gleich ganz fern. Die meisten EU-Staaten haben anders entschieden - und lagen damit durchaus nicht falsch.
Deutschland versteht sich als enger Freund Israels. Und auf internationalem Parkett achtet Berlin sehr auf die Wahrung israelischer Interessen. Das ist eine geschichtliche Selbstver^ständlichkeit. Aber gerade dann: Wie sollte es Israels Interessen dienen, wenn eine Politik des leeren Stuhls denen Raum gibt, die Hetze und Verleumdung verbreiten? In Genf geht es um Menschenrechte und -würde. Die stellen sich nicht von alleine her, die wollen verteidigt werden - übrigens auch eine geschichtliche Erfahrung. Also wäre es doch keine so üble Vorstellung gewesen, wenn ein deutscher Delegierter dem böswilligen Iraner entschlossen entgegen getreten wäre.
Ohnehin ist die deutsche Haltung inkonsequent. Schließlich wird Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sonst nicht müde zu betonen, wie wichtig es ist, im Gespräch zu bleiben. Das gilt, man mag es gut finden oder nicht, besonders für den mit atomaren Versuchungen spielenden Iran. Die USA hatten zu George W. Bushs Zeiten stets deutsche Warnungen vor US-Boykotts hören müssen. Gilt das nicht mehr? Es wird jedenfalls noch Konferenzen geben, bei denen sich Berlin sehr wünschen wird, dass der Iran teilnimmt.
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