Das Erste
"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 13. Februar 2011, um 18.30 Uhr im Ersten
München (ots)
Geplante Themen:
Hartz IV: Der Politpoker geht in die nächste Runde Die Aufgaben, Interessenlagen und Abläufe der Hartz-IV-Reform sind auch für politisch interessierte Bürger kaum noch überschaubar: Die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts, bis Ende 2010 nachvollziehbare Neuregelungen vorzulegen, wurde nicht erfüllt. In dieser Woche scheiterte das Vorhaben im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Es geht eben nicht nur um eine Hartz-IV-Reform, sondern auch um die Positionierung der Parteien im Super-Wahljahr. Nach dem Scheitern wurde kurzfristig allerdings eine weitere Vermittlungsrunde beschlossen - Chance für eine tatsächliche Einigung oder Verlängerung der gegenseitigen Blockade? Autor: Ulrich Meerkamm Repräsentativ-Umfrage Infratest dimap: Wem nützt, wem schadet der Parteienstreit um die Hartz-IV-Reform? Studiogespräch mit Michael Sommer, DGB-Vorsitzender, über die Schwierigkeiten der Hartz-IV-Reform Vor der Hamburg-Wahl: SPD vor absoluter Mehrheit? Eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg scheint die Frage nicht mehr zu sein, wer die nächste Landesregierung führt - sondern, ob die SPD überhaupt noch einen Koalitionspartner brauchen wird oder mit absoluter Mehrheit allein regieren kann. Verlierer der Wahl wären dann nicht nur die Christdemokraten, sondern auch die Grünen. Die GAL hat durch die Aufkündigung der schwarz-grünen Koalition die Neuwahl erst möglich gemacht, könnte am Ende damit aber auch ihre eigene Machtoption verspielt haben. Autorin: Gabi Kostorz Studionachfrage Cem Özdemir, Bundesvorsitzender B'90/Grüne über die Lage seiner Partei
Moderation: Rainald Becker
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de
Pressekontakt:
ARD-Hauptstadtstudio, Eva Woyte, Tel.: 030/2288 1100,
E-Mail: presse@ard-hauptstadtstudio.de
Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell