Programmhinweis
Donnerstag 13. März 2003, 21 Uhr
Berliner PHOENIX Runde
Der große Alleingang? - Vor Schröders Regierungserklärung
Bonn (ots)
Deutschland und 4,7 Millionen Arbeitslose erwarten am kommenden Freitag ei-ne "Blut-, Schweiß- und Tränenrede" von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Bund, Länder und Gemeinden leiden ebenso unter der schwachen Konjunktur-lage wie die Kranken- und Rentenkassen, denen nach und nach die Einnahmen wegbrechen. Zudem belasten zunehmende Zahlen bei Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern das Land auf der Ausgabenseite.
Die SPD sucht einen Weg aus der Krise. Während Wirtschaftsminister Wolf-gang Clement diesen mit schnellen Reformen beschreiten will, gibt es für Fraktionschef Franz Müntefering Tabus bei den anstehenden Sozialreformen.
Wird die SPD dem Kanzler folgen oder muss sich Kanzler Schröder alleine auf den Weg machen? Zu welchen Konsequenzen greift der Regierungschef bei Steuern, Sozialversicherung, Arbeitsmarkt- und Tarifpolitik? Welche Schritte gehen in die richtige Richtung?
Darüber diskutiert Gaby Dietzen am Vorabend des "großen Paukenschlags" mit Prof. Dr. Peter Lösche (Politikwissenschaftler, Universität Göttingen), Kurt Kister (Süddeutsche Zeitung) und Ulrich Reitz (Chefredakteur der Rheinischen Post) in der Berliner PHOENIX Runde.
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