Wiefelspütz: BND hat keine Hinweise auf Pockenviren im Irak
Bonn (ots)
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat vehement bestritten, dass es einen "Geheimvermerk" über die Gefahr eines Terrorangriffs mit Pockenviren in Deutschland gibt. "Es gibt einen Aktenvermerk eines nachgeordneten Beamten, aber keinen Geheimvermerk", sagte Wiefelspütz am Mittwoch im PHOENIX-Interview. "Dieses Papier ist inzwischen ja bekannt."
Auch eine direkte Bedrohung Deutschlands schloss der innenpolitische Experte aus: "Nach unseren Erkenntnissen, nach den Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden einschließlich unseres Nachrichtendienstes gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass Deutschland unmittelbar gefährdet ist oder auch nur indirekt gefährdet ist", so Wiefelspütz. "Unsere Nachrichtendienste haben auch keine Anhaltspunkte, dass der Irak so etwas hat, auch das weise ich zurück."
Er selbst kenne keine Gefährdungsanalyse des BND: "Es gibt keine entsprechenden Informationen. Der BND würde bei solchen Gefährdungssituationen die Öffentlichkeit immer informieren müssen. Es kann doch nichts geheimgehalten werden, was die unmittelbaren Interessen unserer Bürger angeht. Da haben wir eine Pflicht, die Öffentlichkeit zu informieren", so der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. "Wir müssen die Öffentlichkeit sorgsam, ehrlich und genau informieren, wenn es konkrete Gefahren gibt. Wir dürfen aber keine Panik machen und schon gar nicht dürfen wir Ängste und Besorgnisse von Menschen ausbeuten und genau das ist geschehen."
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