PHOENIX

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Dienstag, 23. Oktober 2001
20.15 Uhr PHOENIX - Schwerpunkt: Hans im Pech - Ist der Sparkurs zu Ende?

    Bonn (ots) - Bundesfinanzminister Hans Eichel war lange Zeit der Vorzeigeminister im Kabinett Schröder. Mit eiserner Ausgabendisziplin wollte er den Haushalt konsolidieren. Damit bot er der Opposition kaum Angriffsfläche. Und auch aus Wirtschaftskreisen erhielt er für seinen Kurs breite Zustimmung.

    Doch nach den Terroranschlägen am 11. September wurde auch die
bundesdeutsche Politik neu gewichtet. Nicht mehr der Abbau des
Schuldenberges ist vordringliches Ziel der Bundesregierung, sondern
die Innere Sicherheit. Und auch die deutsche Wirtschaft erlahmt
zunehmend.
    
    Noch beharrt der Finanzminister auf seinem Sparkurs. Statt
Neuverschuldung sollen Steuererhöhungen die Mehrausgaben finanzieren.
Doch gegen dieses Vorgehen regt sich zunehmend Kritik - vor allem aus
den Wirtschaftskreisen. Und schon rudert der Finanzminister zurück.
Die Erhöhung der Tabaksteuer wird auf April 2002 verschoben.
    
    Wie lange wird Hans Eichel die Sparpolitik noch durchhalten?
Welche Konjunkturmaßnahmen sind nötig, um der angeschlagenen
deutschen Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen? Wie viel ist uns
der Schutz vor dem Terrorismus wert?
    
    Darüber diskutieren u.a. Barbara Hendricks, Parlamentarische
Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, und Gunnar Uldall,
wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit
Gaby Dietzen im PHOENIX-Schwerpunkt.
    
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