Neues Deutschland: Neues Feindbild
Berlin (ots)
Seit die Grünen im Umfragehoch fliegen, befinden sich die schwarz-grünen Liebäugeleien mit einer gemeinsamen Regierungskoalition nach 2013 im Sinkflug. Nichts als »Hirngespinste«, stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) klar. Mit ungewohnter Angriffslust holte sie auch bei der Generaldebatte im Parlament gestern vor allem nach der Öko-Partei aus. Den Sozialdemokraten widmete sie dagegen nur ein paar knappe Sätze. Die Union hat ein neues Feindbild, und die FDP teilt es: Seit Tagen bezeichnen beide die Grünen nur noch als die neue »Dagegen-Partei«. Der Atomdeal hat sicher dazu beigetragen, die Fronten verhärten zu lassen. Der eigentliche Grund für die neue Feindschaft dürfte aber das bevorstehende Superwahljahr 2011 mit gleich sechs Landtagswahlen sein. Wenn im März etwa in Baden-Württemberg die Wähler an die Urnen gehen, steht für die CDU nicht weniger auf dem Spiel als der Verlust der Macht. Im Umfragehoch derzeit in Stuttgart: die Grünen. Kann sich die CDU nicht wie geplant gemeinsam mit der FDP als Paket etablieren, dann steht auch die Macht in Berlin perspektivisch auf dem Spiel. Die Sache hat einen Haken, den Bundesumweltminister Norbert Röttgen gestern zu bedenken gab. Wenn sich die CDU auf einen Lagerwahlkampf mit Schwarz-Gelb einschießt, dann verschließt sie sich Optionen. Bei der nächsten Bundestagswahl könnte ihr das zum Verhängnis werden. Denn dann hieße es für sie: »Alles oder Nichts«.
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