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Neues Deutschland: Zum NATO-Gipfel

Berlin (ots) - Es war fast wie immer bei NATO-Gipfeln: Am Anfang verpasste Italiens Regierungschef Berlusconi die Eröffnungszeremonie, am Ende feierte sich der Nordatlantik-Pakt als erfolgreichstes Militärbündnis der Geschichte. In Lissabon kam wieder ein »Meilenstein« hinzu. Wirklich? Die NATO versucht mit einem neuen Strategischen Konzept, ihren Platz im 21. Jahrhundert zu bestimmen. Natürlich darf man mit Blick auf Russland hoffen, dass der Kalte Krieg endgültig zu den Akten gelegt wird. Sicher ist das aber so wenig wie die friedensstiftende Wirkung einer Raketenabwehr in Kooperation mit Moskau. Der Krieg am Hindukusch geht unter dem Deckmantel eines schrittweisen Abzugs bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag weiter. Das Bekenntnis zur Abrüstung ist hohl, wenn man an der atomaren Abschreckung festhält und zwei Drittel der globalen Militärausgaben verantwortet. Und auch künftig will die NATO in der Lage sein, mit großen und kleinen Kriegen gleichzeitig Machtambitionen und geostrategische Interessen außerhalb des Bündnisgebietes durchzusetzen. Cyber-Attacken aus dem Internet sind da nur Marginalien. Dass man in Zukunft auch politisch Konflikte lösen will - in Afghanistan könnte man sofort anfangen. Antworten auf die aus globaler Ungerechtigkeit, Flüchtlingselend und Klimawandel erwachsenden Risiken dieses Jahrhunderts blieb die NATO in Lissabon schuldig. Im Prinzip geht es ihr wie Berlusconi: Sie ist ein Auslaufmodell.

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