Neue OZ: Kommentar zu Euro-Hawk-Affäre
Osnabrück (ots)
Ein Rohrkrepierer
Nein, der große Wurf war die Drohne Euro Hawk gewiss nicht. Politisch gewollt und militärisch gewünscht, scheiterte sie grandios - es fehlte die Zulassung zum Fliegen. Einen großen Wurf landete auch der Untersuchungsausschuss nicht, der die Verantwortung von Verteidigungsminister de Maizière für die Bruchlandung prüft. Gebetsmühlenartig haben SPD, Linke und Grüne immer gleiche Vorwürfe vorgetragen. Der als Zeuge vorgeladene Minister wurde der Lüge bezichtigt - das zeigt, wie viel Frust sich speziell bei den Sozialdemokraten angestaut hat. Den Kanzler-Vertrauten kegeln sie nicht aus dem Amt. So kurz vor der Wahl muss de Maizière auf Angela Merkels Geheiß bleiben.
Klar wurde: Dem Minister fehlt die Fähigkeit zum politischen Höhenflug. Wer hat ihm bloß diese Klein-Klein-Strategie zu seiner Rechtfertigung angeraten? Wie ein Sachbearbeiter listet de Maizière auf, wann er was wusste - oder auch nicht. Da korrigiert er sich laufend. Die tiefen Einblicke in die Ministerialbürokratie hätte man sich lieber erspart. So aber gewannen Fragen, ob der Ressortchef mit grüner Tinte verräterische Vermerke machte und ob er Vorlagen für Gespräche wirklich liest, eine lächerliche Dimension.
Die Opposition muss den Drohnen-Ausschuss als Rohrkrepierer abschreiben. Er hat als Wahlkampfmunition nicht getaugt. Und der Verteidigungsminister? Er verwaltet noch bis zum 22. September sein Amt. Wie ein guter Beamter.
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