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Neue OZ: Kommentar zu SPD Hessen

    Osnabrück (ots) - Die krampfhaften Koalitionsbemühungen und der fehlgeschlagene Machtwechsel haben Hessens SPD schmerzhaft von ihren Wahlerfolg-Höhen herabgeholt. Kaum vorstellbar, dass es moralisch noch weiter bergab gehen konnte. Die Wirklichkeit überholt die Fantasie jedoch einmal mehr locker. Und zeigt, in welche Abgründe machtgierige Politiker rutschen können.

    Zwar muss der Bericht über Abstimmungsnachweise per Handy mit aller Vorsicht betrachtet werden. Und man mag durchaus den offiziellen Beteuerungen glauben, dass die Fraktionsführung derartige demokratiewidrige Praktiken weder angeordnet noch dazu ermuntert hat. Allein die Tatsache, dass darüber hier und dort in der Fraktion gesprochen wurde, deutet aber schon auf einen alarmierenden Moralverfall hin.

    Die Parteiführung steht in der Pflicht, die besorgniserregenden Vorwürfe zu prüfen und für saubere Verhältnisse zu sorgen. Alles andere wäre eine Ermunterung, bei nächster Gelegenheit - auch wenn die sich für Hessens Genossen wohl nicht so rasch wieder ergibt - so oder ähnlich Fünfe gerade sein zu lassen. Diese Gefahr und das Ausmaß der Krise aber scheinen der Ypsilanti-SPD nicht bewusst. Sie setzt auf ein "Weiter so", wie die erneute Aufstellung der umstrittenen Vorsitzenden zeigt. Dabei wäre Neuanfang das Gebot der Stunde.

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