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Das Netz braucht eigene Regeln
medienwoche@IFA diskutiert die Arbeit der Enquete-Kommission

Berlin/Potsdam (ots) - Ohne Regularien im Internet geht es nicht, darüber herrschte Einigkeit bei den Teilnehmern des Medienwochen-Panels "Internet und digitale Gesellschaft. Die Enquete-Kommission" am heutigen Montagnachmittag. Wie diese Regeln im Detail ausgestaltet werden müssen, wie eng oder weit sie gefasst sein sollen, war Gegenstand der Diskussion. Es ging um Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht. Mit Markus Beckedahl (Netzpolitik.org), Terry von Bibra (Yahoo! Deutschland), Thomas Jarzombek (MdB, CDU/CSU), Dr. Konstantin von Notz (MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring (Bayerische Landeszentrale für neue Medien), Dr. Torsten Rossmann (N24, MAZ&MORE). Moderation: Journalistin Dr. Melinda Crane.

"Wir brauchen eher weniger als mehr Regulierung", sagte Thomas Jarzombek: "Und wir brauchen vor allem eine flexiblere Regulierung, die auf die Geschwindigkeit der Entwicklungen im Internet reagieren kann." Zur Frage der Netzneutralität sagte Dr. Konstantin von Notz: "Netzneutraliät ist die Grundlage des Internets und damit ein Kommunikationsmedium, dessen Neutralität der Staat gewährleisten muss." Dem schloss sich auch Terry von Bibra an und wies darüber hinaus auf die Schwierigkeit hin, dass nationale Regularien im Internet durch die Internationalität des Netzes umgangen werden können.

Dr. Torsten Rossmann forderte, dass es durch die Entwicklungen im Internet, namentlich dem Hybrid-Fernsehen, mit dem Fernseh- und Internetinhalte auf dem Fernseher zeitgleich dargestellt werden können, keine Benachteiligung der Fernsehveranstalter geben dürfe: "Es muss sicher gestellt sein, dass im Wettbewerb zweier ungleicher Medienformen ein gleichberechtigter Wettbewerb geführt werden kann." Weshalb er für eine Deregulierung im Fernsehbereich warb.

Markus Beckedahl merkte an, dass das Urheberrecht nicht mehr zeitgemäß sei und sagte in Hinblick auf Überlegungen zu mehr gesetzlichen Sanktionsmöglichkeiten: "Man sollte sich überlegen, wie man das Urheberrecht an die gesellschaftlichen Realitäten anpassen könnte, anstatt die Gesellschaft an das Urheberrecht."

Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring erinnerte daran, was das Internet leisten solle: "Die Voraussetzungen für das Internet sind Vielfalt, keine Diskriminierung und der chancengleiche Zugang." Daran müsse sich die Regulierung orientieren.

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Dr. Kathrin Steinbrenner
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