Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische: Ostländer holen wirtschaftlich auf Gleiche Lebensbedingungen für alle WOLFGANG MULKE, BERLIN

    Bielefeld (ots) - Es gibt weder die Ostwirtschaft noch die im Westen. Hüben wie drüben sind die Unterschiede zwischen den Regionen gewaltig. Der ökonomische Spalt in Deutschland verläuft längst nicht mehr allein entlang der früheren deutsch-deutschen Grenze. Es gibt eine Kluft zwischen den prosperierenden Ballungsgebieten und abgelegenen ländlichen Regionen, eine zwischen Nord und Süd und auch eine zwischen Ost und West. Es ist daher Zeit für eine andere Betrachtung und einen Schlussstrich unter den einfachen Vergleich zwischen alten und neuen Ländern. Gefragt ist eine gesamtdeutsche Bestandsaufnahme der Ungleichgewichte und der denkbaren Entwicklungsperspektiven. Die große Frage ist, wie Einkommensunterschiede zwischen den reichen und armen Gebieten ausgeglichen werden können und wie groß eine noch verträgliche Kluft innerhalb Deutschlands werden darf. Daran müssen sich die künftige Regionalförderung und letztlich auch der Finanzausgleich zwischen den wohlhabenden und den armen Ländern orientieren. Solidarität ist längst nicht mehr nur mit dem Osten gefragt. Sie muss allen benachteiligten Regionen zuteil werden. Zehn Jahre läuft der Solidarpakt Ost noch. Das wird reichen, um die letzten teilungsbedingten Defizite zu beseitigen, vor allem in der Infrastruktur. Dann ist damit endgültig Schluss, zumal die neuen Länder Ende des nächsten Jahrzehnts den Anschluss an das Westniveau gefunden haben. Insofern ist die Vollendung der wirtschaftlichen Einheit tatsächlich absehbar. Schon in dieser Zeitspanne muss darüber diskutiert werden, wie sich in ganz Deutschland halbwegs gleichwertige Lebensbedingungen erhalten lassen. Das wird angesichts der Alterung und der Konzentration der Wirtschaft auf die Ballungsgebiete eine schwierige Aufgabe, vielleicht noch kniffeliger als die Integration der neuen Länder.

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