Deutscher Städte- und Gemeindebund e.V.
DStGB zur difu-Studie: Kommunale Investitionskraft stärken - Lebensqualität sichern - Arbeitsplätze schaffen
Berlin (ots)
Nach der heute vorgelegten Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu) sind bis 2020 kommunale Investitionen von mehr als 704 Milliarden Euro notwendig. Der größte Bedarf zeigt sich nach der Studie beim Straßenbau, Schulen und der Abwasserbeseitigung. "Diesen enormen Kraftakt werden die Kommunen aus eigener Kraft nicht Schultern können. Die Politik in Bund und Länder ist gefordert, die Kommunen mit der notwendigen Finanzkraft auszustatten, um damit die Lebensqualität für die Bürger zu sichern und den Standort Deutschland zu stärken", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, heute in Berlin.
Wenn wir die Erneuerung der Infrastruktur vernachlässigen, so führt dies langfristig nicht nur zu höheren Kosten, sondern zum Rückgang von Wachstum und Produktivität. Wenn Bildung das Zukunftsthema für Deutschland ist, dann müssen wir auch die Kraft haben, die schulische Infrastruktur zu verbessern und weiter auszubauen. Das sollte Vorrang haben vor Investitionen in Beton und Asphalt.
Auch der Erfolg beim Klimaschutz hängt maßgeblich davon ab, ob es vor Ort gelingt, die notwendigen Investitionen zu finanzieren.
Seit 1992 sind die kommunalen Investitionen nahezu kontinuierlich von 33, 5 Mrd. Euro auf 19,1 Mrd. Euro im Jahre 2006 zurückgegangen. Erst seit 2007 zeigt sich ein geringfügiger Anstieg auf über 20 Mrd. Euro, was aber nicht ausreicht, um den aufgelaufenen Investitionsstau wesentlich langfristig abzubauen.
Statt immer neue und bessere Sozialleistungen zu versprechen, sollte die Politik die Investitionskraft stärken, dass schafft Arbeitsplätze und hilft den Menschen, auch ohne Transferleistungen eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu finden.
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