Rheinische Post: Roland Kochs Wahrheiten Kommentar Von Sven Gösmann
Düsseldorf (ots)
Hessens Ministerpräsident Koch hat die unbequeme Wahrheit ausgesprochen, dass nicht nur die Griechen, sondern auch die Deutschen über ihre Verhältnisse leben. Koch hat dann daran erinnert, dass "Sparen" nicht nur heißen kann, Geld nicht auszugeben, das man nicht hat. Sondern dass man auch an Ausgaben herangeht, die unverzichtbar erscheinen. Das Geschrei ist groß, da er die Bereiche "Bildung" und "Kindererziehung" nicht von vornherein ausnimmt. Hinter diesen Sammelbegriffen verbergen sich Milliardenprogramme. Dieses Geld besorgt sich der Staat beim Steuerzahler oder bei der Bank, um es anschließend umzuverteilen. Ob die Milliarden immer sinnvoll eingesetzt werden, weiß niemand. Das bleibt eine Glaubensfrage. Aus dem drohenden Schulden- wie Politikkollaps folgert Koch, dass es kein Merkelsches "Weiter so" geben darf. Prompt wird das Zerrbild des konservativen Hardliners wiederbelebt. Vielen ist Kochs zutreffende Beschreibung der Staatsfinanzen ähnlich unangenehm wie manchen seine Analyse der Union. Die hat unter Merkel bei 15 von 17 Landtagswahlen Stimmen verloren. Das Image der großstädtisch-liberalen Wohlfühlpartei wird nun einmal besonders von jenen gelobt, die die CDU niemals wählen würden. Was bleibt? Eine der besseren Nachrichten in diesen Krisenzeiten: Roland Koch ist zurück.
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