Der Tagesspiegel: BA-Vorstandschef Weise: Mehrwertsteuererhöhung langfristig positiv für Arbeitsmarkt
Berlin (ots)
Berlin - Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, sieht die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer "langfristig als positiv für den Arbeitsmarkt an". Zwar könne sie sich zunächst dämpfend auf die Wirtschaft auswirken. Doch weil ein Prozentpunkt der Mehrwertsteuererhöhung unmittelbar für die Senkung der Lohnnebenkosten verwendet werde und die BA einen weiteren Prozentpunkt aus eigener Kraft schaffe, könnten unter dem Strich zwischen 200 000 und 300 000 neue Stellen entstehen, schreibt Weise in einem Beitrag für den "Tagesspiegel am Sonntag". Die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zeigten, dass bereits jetzt der "dramatische Abbau von versicherungspflichtiger Beschäftigung gegenüber den vergangenen Jahren stark abgebremst ist und beinahe zum Stillstand kommt".
Um dauerhaft mehr Menschen in Arbeit zu bringen, müsse die Agentur "fraglos noch besser werden", erklärt Weise. Die BA habe die Strukturen dafür mit der Reform der BA geschaffen. "Damit alleine aber könnten wir bei optimaler Wirkung die Arbeitslosigkeit um maximal zehn Prozent senken, denn die BA kann nur vermitteln, was an Stellen auch da ist", schreibt Weise. Das Hauptproblem bestehe in einer zu geringen Anzahl von Jobs. Dies wird sich laut Weise "erst ab dem Jahr 2015 ändern, wenn durch die Bevölkerungsentwicklung die Nachfrage nach Arbeitskräften wieder steigt". Diese Nachfrage werde aber vor allem Qualifizierte betreffen. Wer gering oder gar nicht qualifiziert ist, werde kaum profitieren.
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