Meldungen zum Thema Propaganda

Polizei Salzgitter

POL-SZ: Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 21.09.2022.

Salzgitter (ots) - Am 20.09.2022 fand in Salzgitter in der Kulturscheune eine mit ca. 100 geladenen Gäste organisierte Präventionsveranstaltung der Extremismusprävention Salzgitter statt. Die Stadt Salzgitter, der örtliche Präventionsrat und die hiesige Polizei haben in ihrer Funktion als Lenkungskreis bereits zum vierten Mal alle Netzwerkpartner zum Thema ...

Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz

LKA-RP: Gemeinsame Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz (LKA)

Mainz (ots) - Festnahmen und bundesweite Durchsuchungen gegen Mitglieder und Unterstützer der verbotenen islamistischen Vereinigung "Kalifatsstaat". Seit heute Morgen um sechs Uhr laufen Durchsuchungen in 6 Bundesländern, die sich gegen Mitglieder, Unterstützer und Sympathisanten der verbotenen Vereinigung ...

Bundeskriminalamt

BKA: Terroristische und extremistische Propaganda aus dem Netz genommen/ Europaweite Aktion gegen islamistisch/ terroristische und rechtsextremistische Inhalte in Kooperation mit SoundCloud

Wiesbaden (ots) - Im Rahmen einer internationalen Aktion im Zeitraum vom 05. bis 13.05.2022 sind sechs europäische Staaten (Dänemark, Deutschland, Ungarn, Portugal, Spanien und das Vereinigte Königreich) in einer gemeinsam mit Europol und dem Online-Musikdiensteanbieter SoundCloud organisierten Operation gegen ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Festnahmen und Durchsuchungen wegen des Verdachts von rechtsextremistischen Straftaten

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages (6. April 2022) auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof vier mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung festnehmen lassen. Dabei handelt es sich um die deutschen Staatsangehörigen Leon R. Maximilian A. Eric ...

Bundeskriminalamt

BKA: International koordinierte Maßnahmen gegen terroristische Internetpropaganda / Europaweiter Aktionstag zur Löschung von islamistischen Inhalten aus Online-Datensammlungen

Wiesbaden (ots) - Jüngste islamistisch motivierte Gewalttaten in Europa wie der tödliche Messerangriff auf zwei Touristen in Dresden im Oktober 2020, der Terroranschlag in Wien mit vier Toten im November 2020 oder das Attentat auf eine Polizeimitarbeiterin in Rambouillet/Frankreich im April 2021 machen eines ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 201110-3. Hamburger LKA richtet Zentrale Hinweisaufnahme zu Rechtsextremismus ein

Hamburg (ots) - Hamburgerinnen und Hamburger, die in ihrem Umfeld Beobachtungen machen, die auf rechtsextremistische Verhaltensweisen und Einstellungen schließen lassen, können fortan die Polizistinnen und Polizisten der Zentralen Hinweisaufnahme beim LKA Hamburg kontaktieren. Das Landesamt für Verfassungsschutz veröffentlicht ein aktualisiertes Lagebild ...

Polizei Bielefeld

POL-BI: Maßnahmen gegen einen Bielefelder Polizeibeamten wegen rechtsextremistischer Propaganda in privater Chatgruppe

Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld - Gegen einen Bielefelder Polizeihauptkommissar wurden am Mittwoch, 30.09.2020, Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Er steht im Verdacht, rechtsextremistische Propaganda in einer privaten Chatgruppe gepostet zu haben. Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere führte seit ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: KORREKTUR: Bekämpfung Rechtsextremismus auch im 1. Halbjahr 2020 Schwerpunkt bei Politisch motivierter Kriminalität

Schwerin (ots) - Zur Pressemeldung von heute, 30.07.2020, 13:13 Uhr erhalten Sie eine korrigierte Fassung! Bitte beachten Sie die Änderung unter "Eckdaten im Überblick". Hier wurden die Prozentzahlen gestrichen. Im ersten Halbjahr 2020 bildete die Bekämpfung der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) und ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Festnahmen und Durchsuchungen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung ("Goyim Partei Deutschland")

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (16. Juli 2020) den deutschen Staatsangehörigen Marcus B. sowie den deutschen Staatsagenhörigen Fadi J. festnehmen lassen. Gegen beide Beschuldigte hatte die Bundesanwaltschaft am 24. Juni 2020 Haftbefehle beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs erwirkt. ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Gemeinsame Pressemitteilung - Entschlossenes Vorgehen gegen Rechtsextremismus

Schwerin (ots) - Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern und Sprecher der CDU-geführten Innenressorts der Länder sowie Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen und Sprecher der SPD-geführten Innenressorts, haben die Durchsuchungsmaßnahmen in drei Bundesländern, unter Federführung der Staatsanwaltschaft Lüneburg, als weiteren Schritt im ...

Polizeipräsidium Ludwigsburg

POL-LB: Online-Kurse der Polizei an der Schiller-Volkshochschule in der kommenden Woche

Ludwigsburg (ots) - Montag, 06.07.2020, 14:00 bis 15:30 Uhr: Sicherheit im öffentlichen Raum und ÖPNV, Zivilcourage Die Polizei informiert über Zivilcourage und Sicherheit im öffentlichen Raum. Reißerisch aufgemachte Berichte über Gewaltverbrechen vermitteln oft den Eindruck, man könne sich als älterer Mensch kaum mehr auf die Straße wagen. Dabei zeigt die ...

Polizei Essen

POL-E: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Essen und des Polizeipräsidiums Essen: 34-jähriger Essener mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund in Forensik untergebracht

Essen (ots) - 45141 E.-Stoppenberg: Am 4. Juni 2020 gegen 1:00 Uhr soll ein 34-jähriger Essener an einer Tankstelle an der Gelsenkirchener Straße drei Männer (25/26/27) mit Migrationshintergrund rassistisch beschimpft und mit einer Waffe (Gaspistole, wie sich später herausstellte) bedroht haben. Die durch die ...

Polizeipräsidium Ludwigsburg

POL-LB: Luwigsburg: Polizei weitet ihr Online-Kursangebot an der Schiller-Volkshochschule deutlich aus

Ludwigsburg (ots) - Nach der sehr guten Resonanz auf seine am 12. Mai angekündigten Online-Kurse hat das Referat Prävention des Polizeipräsidiums Ludwigsburg sein Kursangebot an der Schiller-Volkshochschule thematisch deutlich erweitert. Die Dozentinnen und Dozenten freuen sich auch weiterhin über eine rege ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Entwicklung der Politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2019 in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (ots) - Die Politisch motivierte Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern war im Jahr 2019 durch folgende wesentliche Entwicklungen gekennzeichnet: - Anstieg der Gesamtfallzahlen Politisch motivierter Kriminalität von 1.288 Delikten auf 1.425 Delikte (+10,6 %) - Rückgang der Gewaltdelikte um 16 Fälle, ausgenommen PMK-rechts-(hier Anstieg um sechs ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage wegen des Verdachts der Unterstützung der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" u. a.

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 4. Dezember 2019 vor dem Staatsschutzsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg Anklage gegen den kosovarischen Staatsangehörigen Hasan B. wegen des Verdachts der Unterstützung der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" in 13 ...

Bundeskriminalamt

BKA: BKA geht gegen Verbreitung von Bauanleitungen für Sprengstoff im Internet vor / Joint Action Day zur Löschung von Anleitungen zum Bombenbau im Internet

Wiesbaden (ots) - In Ermittlungsverfahren gegen Terroristen tauchen sie regelmäßig auf: Anleitungen zum Bau von Sprengvorrichtungen, heruntergeladen aus dem Internet. Zuletzt wurde Mitte November ein 26-jähriger syrischer Staatsbürger in Berlin verhaftet, weil Ermittlungen des Bundeskriminalamtes (BKA), der ...

Bundeskriminalamt

BKA: BKA geht gegen die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet vor / Bundeskriminalamt lässt hunderte Links mit islamistischer Propaganda löschen

Wiesbaden (ots) - Täglich nutzen Jihadisten digitale Medien, um ihre Propaganda weltweit zu verbreiten. Sowohl im Internet als auch in eigens eingerichteten Kanälen und Gruppen bei verschiedenen Messengerdiensten rufen sie die Sympathisanten des sogenannten Islamischen Staates (IS) und des globalen Jihads dazu ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Polizeischutz für die Demokratie ist auch Selbstschutz für die Polizei! Niedersächsische Polizei startet Bildungskonzept zur Stärkung der demokratischen Widerstandskraft

Bundeskriminalamt

BKA: BKA verstärkt den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus/ Neue Abteilung "TE" im Bundeskriminalamt hat heute die Arbeit aufgenommen

Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) richtet zum 01.11.2019 eine Abteilung "Islamistisch motivierter Terrorismus/Extremismus" (TE) unter Leitung von Sven Kurenbach ein. Damit vollzieht das Bundeskriminalamt (BKA) einen weiteren wichtigen Schritt, seine operativen, analytischen sowie unterstützenden ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Verfassungsschutz startet YouTube-Kanäle zur Salafismus-Prävention

40217 (ots) - Minister Reul: "Wir entlarven die Propaganda der Salafisten mit den stärksten Waffen unserer freiheitlichen Demokratie: Witz, Humor und Fakten." Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz ist als erste Sicherheitsbehörde in Deutschland mit eigenen Kanälen zur Salafismus-Prävention auf der ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Verfassungsschutzbericht 2018: Mehr politisch motivierte Gewalt durch Extremisten Reul: "Der Hass lauert im Netz. Von hier breitet er sich wie eine Krankhaus aus. Und hier müssen wir ihn bekämpfen."

40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz verzeichnet mehr politisch motivierte Gewalt durch Extremisten im Land. Dies geht aus dem Jahresbericht für 2018 hervor, den Minister Herbert Reul am Mittwoch (3. Juli 2019) in Düsseldorf vorgestellt hat. "Der ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Polizeipräsident ordnet strategische Fahndung in der Nordstadt an - Erfolgreiche Entwicklung wird mit allen Mitteln fortgesetzt

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0648 Am heutigen Tag hat der Polizeipräsident Gregor Lange für die Dauer von mehreren Wochen die strategische Fahndung in der Nordstadt angeordnet. "Die Menschen in Dortmund können darauf vertrauen, dass die Polizei ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2018 für M-V vorgestellt/Innenminister Caffier: Historische Erfahrungen beherzigen und politische Extremisten entschieden bekämpfen!

Schwerin (ots) - Der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 vorgestellt. Auch 2018 waren zahlreiche Angriffe auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu verzeichnen: - Die Gefahr islamistischer Anschläge ist nicht ...

Bundeskriminalamt

BKA: Bundeskriminalamt unterstützt Prävention an Schulen // Projekt "CONTRA" fördert Medienkritikfähigkeit von Jugendlichen

Wiesbaden (ots) - YouTube, Facebook und Twitter gehören heute zum Alltag vieler Jugendlicher. Soziale Medien dienen der Information und Unterhaltung - allerdings können junge Menschen auf diesen Plattformen auch auf Inhalte stoßen, die Hass verbreiten und zu Gewalt aufrufen. Propaganda aus dem Internet ist daher ...