Topthema: NPD-Verbotsverfahren

Bild: picture alliance / dpa / Hendrik Schmidt

13.05.2005 – 20:03
Presseschau
Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: Freie Universität Berlin geht gegen rechten Professor vor Bernd Rabehl, einst Weggefährte von Rudi Dutschke, droht nach Interview in NPD-Blatt der Entzug der Lehrbefugnis
Berlin (ots) - Berlin - Er war ein enger Weggefährte des Studentenführers Rudi Dutschke, doch Ende der 90er Jahre driftete er ab in Richtung Rechtsextremismus. Jetzt droht dem umstrittenen Soziologen Bernd Rabehl, Professor an der Freien Universität, der Entzug der Lehrbefugnis. Dies geht aus einem Brief ...
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09.05.2005 – 14:23
Presseschau
Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: Nach verhinderter Demonstration in Berlin: Neonazis sinnen auf Rache / Polizei verhindert Sturm auf linkes Jugendzentrum in Dessau / Rechte Szene wütend auf NPD
Berlin (ots) - Berlin - Die rechtsextreme Szene sinnt nach der verhinderten Demonstration am 8. Mai in Berlin auf Rache. Sonntagabend versuchten etwa 100 Thüringer Neonazis, die mit drei Bussen aus Berlin gekommen waren, in Dessau ein linkes Jugendzentrum zu stürmen. Nach Informationen des Tagesspiegels ...
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06.05.2005 – 17:21
Presseschau
Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: Roth nennt NPD-Aufmarsch "Provokation"
Berlin (ots) - Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, der NPD eine Demonstration am Berliner Holocaust-Mahnmal vorbei zu verbieten, begrüßt. Roth sprach im Zusammenhang mit dem von der NPD geplanten Aufmarsch dennoch von einer "Provokation". Sie sagte dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Samstag-Ausgabe): Der Tag der Befreiung soll umgemünzt werden in einen ...
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27.04.2005 – 16:56
Presseschau
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus / Politik gegen Gesetzesverschärfung beim Kampf gegen rechte Gewalt
Halle (ots) - Halle. Sowohl Regierung als auch Opposition schließen weitere Gesetzesverschärfungen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus trotz des starken Anstiegs rechtsextremer Delikte derzeit aus. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach, sagte der in ...
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26.04.2005 – 16:04
Presseschau
Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: Berliner Polizei verbietet NPD-Marsch zum Brandenburger Tor / Auflagenbescheid für die Demonstration am 8. Mai der rechtsextremen Partei zugestellt
Berlin (ots) - Die Berliner Polizei hat der NPD und ihrer Jugendorganisation untersagt, am 8. Mai am Holocaust-Mahnmal vorbei und zum Brandenburger Tor zu marschieren. In dem Auflagenbescheid, der nach Informationen des Tagesspiegels am Dienstag der rechtsextremen Partei zuging, ist eine Route festgelegt, die ...
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22.04.2005 – 12:25
Panorama
SAT.1
SPIEGEL TV-REPORTAGE am Montag, 25. April 2005, 22.45 Uhr in Sat.1
Berlin (ots) - Ganz normal national Von den Linken werden sie als "Nationalsozialarbeiter" beschimpft. Die Rechten werfen ihnen Infiltration vor. Die Streetworker von Gangway bewegen sich in Berlin-Treptow in einem Bezirk mit zwei Prozent Ausländeranteil. Fast alle Jugendlichen sind hier irgendwie rechts. Was das genau bedeutet, können viele von ihnen kaum erklären. Probleme haben sie trotzdem. Sie hängen ...
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22.03.2005 – 02:00
Panorama
SAT.1
SPIEGEL TV-Reportage / Themenankündigungen für die nächsten Wochen
Berlin (ots) - Der einsame Tod Montag, 4. April 2005, 22.45 Uhr Jeden Monat sterben in Köln ungefähr 60 Menschen einsam in ihren Wohnungen. Trotz intensivem Leichengeruch und überfüllter Briefkästen werden die Toten manchmal erst nach Wochen gefunden. Wenn die sterblichen Überreste dann abtransportiert und in der Gerichtsmedizin näher untersucht ...
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18.03.2005 – 10:55
Panorama
BR Bayerischer Rundfunk
Bayern2Radio / Samstag, 19. März 2005, 9.03 Uhr / orange / Samstagsmagazin
München (ots) - Moderation: Dagmar Schwermer Das war der Gipfel! Eine Woche lang beschäftigte das G-Wort alle Kommentatoren. In kleiner Runde saß die große Koalition zusammen und brütete über Lösungen für die Reformkrise. Doch was bringen solche Gipfel? Orange ordnet die politischen Aussichten mit dem Kommentator der ZEIT, Robert Leicht. Stadtluft macht ...
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11.03.2005 – 20:42
Presseschau
Lausitzer Rundschau
Lausitzer Rundschau: Bundestag verschärft Versammlungsrecht / Rasender Stillstand
Cottbus (ots) - Wer sich an den Ausgangspunkt der aufgeregten Diskussion erinnert, den muss die jetzt im Bundestag gebilligte Verschärfung des Versammlungsrechts wie rasender Stillstand anmuten. Vor ein paar Wochen hatten NPD-Abgeordnete im sächsischen Landtag empörende Sprüche über die nationalsozialistische Gewaltherrschaft geklopft. Dadurch rückte eine ...
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08.03.2005 – 19:25
Presseschau
Lausitzer Rundschau
Lausitzer Rundschau: Der rechte Rand in Brandenburg und Sachsen vernetzt sich / Gefährlicher Flügelkampf
Cottbus (ots) - Der extrem rechte Rand in Sachsen und Brandenburg bröckelt ab. Freude über den zeitgleichen Niedergang der brandenburgischen NPD kommt wohl dennoch nicht auf. Denn schon immer traten extrem Rechte ideologisch und politisch-strategisch uneinheitlich auf. Gemein haben sie alle nur eines: die ...
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01.03.2005 – 20:16
Presseschau
Lausitzer Rundschau
Lausitzer Rundschau: Zu NPD/Extremismus/Runder Tisch: Allein mit der NPD
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu NPD/Extremismus/Runder Tisch: Nach dem Erfolg der NPD bei der Landtagswahl in Sachsen waren sich die Politiker aller demokratischen Parteien in einem ziemlich einig. Man müsse sich mit dem braunen Spuk politisch auseinandersetzen, war immer wieder zu hören. In Mücka, ein kleiner Ort zwischen Hoyerswerda, ...
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26.02.2005 – 17:12
Presseschau
Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: CDU-General Volker Kauder: "Geschlossenheit der Union muss verbessert werden"
Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Volker Kauder hat das Oppositionslager zu mehr Geschlossenheit gemahnt. Dass Edmund Stoiber und Guido Westerwelle sich gegenseitig als Versager beschimpften, falle "in die Abteilung Geschlossenheit, die auch noch verbessert werden muss", sagte Kauder im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Solche Diskussionen bringen uns ...
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25.02.2005 – 20:18
Presseschau
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung zu Wahlrecht
Halle (ots) - Man kann über vieles reden, auch über die Veränderung des Wahlrechts. Dennoch ist der Vorstoß der Union höchst ärgerlich. Es handelt sich um eine Lex PDS. Die Postsozialisten sind 1994 in den Genuss der Klausel gekommen, wonach aus drei Direktmandaten plötzlich 30 Sitze werden können. Dass die NPD Direktmandate erlangen könnte, zeichnet sich ...
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21.02.2005 – 19:35
Presseschau
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung zu Kieler Wahl und NPd
Halle (ots) - Die Wähler in Schleswig-Holstein haben sich zwar weitgehend immun gezeigt gegen die Versprechungen und Parolen der NPD. Damit sind der Partei dort und jetzt ihre Grenzen aufgezeigt worden. Zu mehr taugt das Ergebnis aber nicht. Die Schleswig-Holstein-Wahl hat der NPD- Hysterie die Spitze genommen. Wer jetzt aber zurückkehren möchte zur politischen ...
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21.02.2005 – 13:23
Presseschau
Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: NPD-Wahlergebnis in Schleswig-Holstein: Paul Spiegel warnt vor Verharmlosung des Rechtsextremismus
Berlin (ots) - Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, warnt davor, nach dem Misserfolg der NPD bei der Wahl in Schleswig-Holstein die rechtsextreme Gefahr zu unterschätzen. "Das Thema ist keinesfalls beendet", sagte Spiegel am Montag dem Tagesspiegel. Er begrüße, dass die ...
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20.02.2005 – 20:57
Presseschau
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung zu Schleswig-Holstein
Halle (ots) - Auf die Bundespolitik entfaltet der Wahlausgang Wirkung. Im Eimer ist jene rot-grüne Dreisprungtheorie, nach der ein Sieg in Kiel das Ergebnis der nordrhein-westfälischen Wahlen im Mai und schließlich der Bundestagswahl 2006 gleichsam vorwegnehme. Man hat sich schon beim Absprung den Fuß verknackst. Ganz unabhängig davon ist über die Grenzen ...
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20.02.2005 – 20:27
Presseschau
Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: "NPD ist ernüchtert - jetzt auch keine Chance bei Wahl in Nordrhein-Westfalen" / Verfassungsschützer erleichtert
Berlin (ots) - Die Chefs der Verfassungsschutzbehörden von Hamburg und Sachsen, Heino Vahldieck und Rainer Stock, sehen nach der Wahl in Schleswig- Holstein für die NPD keine Chance mehr, bei den Landtagswahlen im Mai in Nordrhein-Westfalen die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden. Die NPD habe weder in ...
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18.02.2005 – 19:35
Presseschau
Lausitzer Rundschau
Lausitzer Rundschau: Zu Versammlungsrecht: Die Pannen häufen sich
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Versammlungsrecht: Die rot-grüne Koalition ist auf dem besten Wege, in die handwerkliche Stümperhaftigkeit ihrer Anfangszeit zu schlittern. Gleich vier größere Pannen wurden in den jüngsten Tagen offensichtlich. Da ist zum einen das Hü und Hott bei den Unternehmenssteuern. Wirtschaftsminister Clement ...
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18.02.2005 – 14:24
Panorama
ZDF
Verfassungsrechtler im "ZDF-Mittagsmagazin": Neonazi-Aufmarsch am Brandenburger Tor kann durch Gesetz nicht verhindert werden
Mainz (ots) - Professor Ulli Rühl, Verfassungsrechtler von der Universität Bremen, hat im "ZDF-Mittagsmagazin" am Freitag, 18. Februar 2005, Zweifel geäußert, dass eine Kundgebung von Neonazis am 8. Mai in Berlin verhindert werden kann: "Die Grundrechte gelten eben auch für Neonazis. Und eben auch Artikel 3, ...
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18.02.2005 – 14:14
Politik
ARD Das Erste
Das Erste / Die Sendung "Sabine Christiansen" am Sonntag, 20. Februar, um 22.00 Uhr im Ersten hat das Thema: Trotz Job-Krise und Visa-Krach: Kieler Rückenwind für Rot-Grün?
München (ots) - Die Gäste Peer Steinbrück (Ministerpräsident NRW, SPD) Christian Wulff (Stellv. CDU-Chef; Ministerpräsident Niedersachsen) Claudia Roth (Parteivorsitzende B'90/Die Grünen) Wolfgang Gerhardt (FDP-Fraktionschef) Hans-Ulrich Jörges (Stellv. Chefredakteur Stern) ...
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17.02.2005 – 19:06
Presseschau
Lausitzer Rundschau
Lausitzer Rundschau: Zu Sachsen/CDU/SPD-Koalition: Dominanz und Augenmaß
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Sachsen/CDU/SPD-Koalition: Dass sich die demokratische Parlamentsspitze in Dresden jetzt dazu durchgerungen hat, von Sanktionen des Landtages gegen NPD- Abgeordnete wegen des von ihnen provozierten Eklats abzusehen, mag widersprüchlich bewertet werden. Dennoch dürfte es eine weise Entscheidung mit dem seit ...
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17.02.2005 – 17:01
Presseschau
Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: BKA verstärkt Bekämpfung des Rechtsextremismus
Berlin (ots) - Das Bundeskriminalamt will sich verstärkt mit der rechtsextremen Gefahr beschäftigen. Mit neuen Analyseprojekten solle die Strukturen der rechtsextremen Szene intensiv durchdrungen werden, sagte BKA- Präsident Jörg Ziercke im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Ziercke kündigte außerdem die Entwicklung eines BKA-Frühwarnsystems an, in das die Entwicklung des Rechtsextremismus einbezogen wird. Der BKA- ...
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17.02.2005 – 16:47
Panorama
ZDF
Wahl in Schleswig-Holstein: ZDF berichtet live aus Kiel / Prognosen, Ergebnisse, Analysen mit Bettina Schausten und Steffen Seibert
Mainz (ots) - Mit der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am Sonntag, 20. Februar 2005, steht der erste Stimmungstest in diesem Jahr bevor. Dem Votum der knapp 2,2 Millionen Wahlberechtigten wird über die Landesgrenzen hinaus Signalwirkung beigemessen: Zusammen mit der Wahl in Nordrhein- Westfalen im Mai gilt die ...
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17.02.2005 – 14:37
Politik
CSU-Landesgruppe
CSU-Landesgruppe / Zeitlmann: Rot-Grün längst am Nasenring in der Manege
Berlin (ots) - Zu den heutigen Äußerungen des innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion zum Versammlungsrecht und der Ankündigung, man werde sich nicht am Nasenring durch die Manege führen lassen, erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Wolfgang Zeitlmann: Die rot-grüne Koalition hat sich längst ...
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16.02.2005 – 18:38
Presseschau
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: zu Versammlungsrecht:
Stuttgart (ots) - Vor allem die Grünen wehren sich gegen jede Form der Überreaktion, die geeignet sein könnte, das Demonstrationsrecht zu beschädigen. Bedenken gibt es aber auch bei der SPD. Die Sorge, erneut gegen die NPD vor dem Verfassungsgericht den Kürzeren zu ziehen, ist in der Koalition mit Händen zu greifen. Nachsitzen und nachbessern, lautete deshalb die Order kein angenehmes Geschäft für die ...
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14.02.2005 – 13:43
Panorama
PHOENIX
PHOENIX Programmhinweis Berliner PHOENIX Runde Dienstag, 15. Februar 2005, 21.00 Uhr
Bonn (ots) - PROGRAMMHINWEIS Dienstag, 15. Februar 2005, 21.00 Uhr Berliner PHOENIX Runde Die braune Gefahr - Der Erfolg der Rechtsextremen Fünf Millionen Arbeitslose in Deutschland Die NPD verzeichnet einen erhöh-ten Zulauf. Schon ziehen Politiker einen Vergleich zur Weimarer Republik und machen die Bundesregierung für den Auftrieb der NPD ...
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14.02.2005 – 12:13
Panorama
ZDF
ZDF-Programmhinweis / Dienstag, 15. Februar 2005, 21.00 Uhr, Frontal 21
Mainz (ots) - Dienstag, 15. Februar 2005, 21.00 Uhr Frontal 21 mit Theo Koll Hoyzers Erzählungen: Wettskandal weitet sich aus Schlechter versorgt, dafür mehr verwaltet: Chronisch Kranke nach der Gesundheitsreform Maut-Prellen leicht gemacht: LKW-Fahrer tricksen Kontrollen aus Hitler und Himmler als Vorbild: ein ehemaliger NPD - Führer packt aus Rückfragen ...
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11.02.2005 – 21:05
Presseschau
Lausitzer Rundschau
Lausitzer Rundschau: Lausitzer Rundschau, Cottbus, zum 13. Februar in Dresden: Was uns sicher macht
Die Provokation von Dresden, die die Generalprobe sein soll für den braunen Aufmarsch am 8. Mai in Berlin, verlangt danach, dass wir uns fragen, wo wir stehen. Müssen wir nur nötigenfalls zeigen, dass wir immer noch viel mehr sind? Sind wir uns in unserer großen Überzahl schon sicher genug? Und wie lange ...
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11.02.2005 – 20:11
Presseschau
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: zur NPD:
Stuttgart (ots) - Den Neonazis ist mit dem Gesetz allein nicht beizukommen. Wichtiger ist die politische Auseinandersetzung. Gesellschaftlich ächten das muss das gemeinsame Ziel bleiben. Von oben befehlen aber lässt sich das nicht. ots-Originaltext: Stuttgarter Nachrichten Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=39937 Rückfragen bitte an: Stuttgarter Nachrichten Redaktion Joachim Volk Telefon: 07 11 / 72 05 - 7120 Email: ...
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11.02.2005 – 15:56
Politik
ARD Das Erste
"Sabine Christiansen" am Sonntag, 13. Februar, um 21.45 Uhr im Ersten / Thema:Verbieten oder ignorieren? Vom rechten Umgang mit den Neonazis
Berlin (ots) - Die Gäste werden aktuell benannt Am Sonntag gedenken die Menschen in Dresden der Zerstörung ihrer Stadt durch massive Bombenangriffe der Alliierten vor 6o Jahren. Ein Tag der Versöhnung der Gegner von einst. Überschattet werden die Veranstaltungen jedoch durch die Ankündigung von ...
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