Topthema: Ukrainekonflikt

ARD Das Erste

"Weltspiegel" - Auslandskorrespondenten berichten / am Sonntag, 30. Januar 2022, um 18:30 Uhr vom SWR im Ersten

ARTE G.E.I.E.

Politische Entwicklungen in Russland: ARTE zeigt Dokumentationen im TV und in der Mediathek

Bayernpartei

Bayernpartei: Die Peinlichkeit der 5.000 Helme

München (ots) - Seit längerem drängt die Ukraine - aufgrund von Befürchtungen einer russischen Invasion - diverse westliche Regierungen ihr Waffen und Ausrüstung zu liefern. Nach längerem Zögern wurde der Ukraine nunmehr von bundesdeutscher Seite die Lieferung von 5.000 Gefechtshelmen zugesagt. Erbeten waren im Übrigen 100.000 Helme sowie die gleiche Anzahl Splitterschutzwesten. Nun gibt es nach Meinung der ...

PHOENIX

Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann (FDP) lehnt Waffenlieferungen an Ukraine ab

Bonn/Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat den aktuellen Kurs der Bundesregierung gegen mögliche Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. "Hier zieht sich gar keiner zurück", sagte Strack-Zimmermann im phoenix-Interview. "Die Deutschen haben auch unter vorherigen Regierungen einen sehr ...

Mittelbayerische Zeitung

Verhandeln statt schießen / Dass die Ukraine und Russland im Rahmen des Normandie-Formats wieder an einem Tisch sitzen, ist eine gute Nachricht. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) - Es war der ehemalige Bundeskanzler Helmut, der mitten im Kalten Krieg den Satz prägte: lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute aufeinander zu schießen. Von der gestrigen Wiederbelebung des Normandie-Formats, bei dem Vertreter der Konfliktparteien Ukraine und Russland erstmals seit ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zum Putin/Ukraine-Krise

Heidelberg (ots) - Putin sucht die Konfrontation, und zwar nicht, weil er sich bedroht fühlt, sondern, weil er den Westen als Feindbild braucht. Er braucht ihn, um von den Problemen im eigenen Land abzulenken: verbreiteter Armut, extremer sozialer Ungleichheit, endemischer Korruption. Nationalistische Stimmungen und eine permanente Alarmbereitschaft kommen ihm gerade ...

Frankfurter Rundschau

Kleine Schritte

Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist eine gute Nachricht, wenn Russland und die Ukraine im Normandie-Format nach so langer Zeit wieder miteinander über den Krieg im Donbass sprechen. Es hält mitten in der aggressiven Atmosphäre mit nahezu täglich neuen Drohungen und beängstigenden russischen Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine die Möglichkeit am Leben, dass der fast achtjährige Konflikt doch noch friedlich gelöst werden könnte. Es hat sich in Paris zwar ...

Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw)

Neue Konjunkturprognose: Osteuropa wächst 2022 noch um 3,2% - ANHANG

Wien (ots) - 2,5 Prozentpunkte weniger Wachstum als 2021, Russland und Türkei schwach; Risiken Inflation, Ukraine-Krise, Covid; Moskau auf Sanktionen vorbereitet, EU verwundbar Das Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw) erwartet für 2022 für die 23 Länder Zentral-, Ost- und Südosteuropas (CESEE) ein Wachstum von 3,2%. Gegenüber den für das vergangene Jahr prognostizierten 5,7% ist das eine ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union verliert einen Prozentpunkt / Vertrauen in Wirtschaftsinstitutionen geringer - Größtes Vertrauen zum eigenen Arbeitgeber

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer legt die Linke einen Prozentpunkt zu auf nun 6 Prozent, während CDU/CSU einen Prozentpunkt verlieren und diese Woche auf 24 Prozent kommen. Somit reiht sich die Union wieder hinter der SPD ein, die wie in der Vorwoche unverändert bei 25 Prozent liegt. Auch die ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Martin Böhm MdL: "EU unterstützt korrupte Verwaltung in der Ukraine" - Nach den bereits verlorenen 17 Milliarden Euro werden weitere Gelder versenkt

München (ots) - Seit 2014 versucht die EU, die von Korruption geprägte Ukraine zu stabilisieren. Jedoch kam das Land erst durch die Politik Europas in seine derzeitige Schieflage. Oft wird verdrängt, dass die Ukraine zuvor mit Russland auf ähnliche Weise Handel führte, wie es innerhalb der EU üblich ist: ohne ...

ARD Das Erste

maischberger. die woche" / am Mittwoch, 26. Januar 2022, um 22:50 Uhr

PHOENIX

EU-Parlamentarier Gahler (CDU) fordert deutsche Waffenlieferung an die Ukraine

Bonn (ots) - Der Außenpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europaparlament, Michael Gahler (CDU), hat die Bundesregierung aufgefordert, der Ukraine Defensivwaffen zu liefern. "Wenn jemand sichtbare Kapazitäten zu Verteidigung hat, dann sinkt das Risiko, angegriffen zu werden", sagte Gahler im phoenix-Interview. Das Ziel sei, "ein potenzielles Opfer so zu stärken, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Trittin warnt vor Verstärkung der Nato-Präsenz in Osteuropa

Osnabrück (ots) - Trittin warnt vor Verstärkung der Nato-Präsenz in Osteuropa Grünen-Außenpolitiker: Kann wie ein Streichholz wirken - Russland keinen Vorwand für Aggression liefern Osnabrück. Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat die Nato-Pläne zur Verstärkung der militärischen Präsenz in Osteuropa scharf kritisiert. "Alle Seiten sind gut beraten, kein Öl ins Feuer zu gießen, sondern weiter an einer ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

ARD-Mittagsmagazin: Weber: "Entschiedene Haltung von Berlin bitter und dringend notwendig"

Berlin (ots) - Manfred Weber, der Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europaparlament, hat eine klare und einheitliche Haltung im Ukraine-Konflikt von der Bundesregierung gefordert. Der CSU-Politiker und EVP-Fraktionsvorsitzende sagte am Montag im ARD-Mittagsmagazin: "Es betrifft uns auch ganz konkret. Und deswegen ist eine entschiedene Haltung von Berlin bitter und ...

Straubinger Tagblatt

Admiral Schönbach sagte Wahres zur falschen Zeit

Straubing (ots) - Der von Schönbach angerichtete diplomatische Schaden ist enorm. Kriegstreiber nutzen seine Bemerkungen, um den Ukraine-Konflikt weiter anzuheizen. Den auf Vermittlung bedachten Mitgliedern der Bundesregierung wiederum hat er die ohnehin schon komplizierte Arbeit weiter erschwert. In seiner Spitzenposition war Schönbach nicht nur Militär, sondern auch Diplomat. Seine Äußerungen lassen einen tiefen ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Russland/Admiral Schönbach

Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Entlassung des Admirals Schönbach: Interessant, wer sich so im deutschen Militär tummelt: Kay-Achim Schönbach redet nicht nur von "Respekt" für Wladimir Putin, sondern benutzt auch noch seinen katholischen Glauben, um für ein Anti-China-Bündnis mit dem "christlichen Russland" zu werben. Schönbach ...

Straubinger Tagblatt

Ukraine - Russische Maximalforderungen

Straubing (ots) - Es sind die Ukrainer, die sich entschieden haben, sich dem Westen zuzuwenden. Und das ist ihr gutes Recht. Wenn Russland von der Nato nun fordert, die Erweiterung zu stoppen, keine weiteren Truppen mehr in Osteuropa zu stationieren und den Ländern dort keine Nato- und EU-Perspektive zu geben, sind das Maximalforderungen, die der Westen nicht erfüllen kann und wird. Nichts anderes kann sich in der ...

Fuldaer Zeitung

Weder Aufbruch noch Fortschritt / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (22. Januar 2022) zu Umfragen über die Arbeit der Bundesregierung

Fulda (ots) - Haben Sie im neuen Jahr schon etwas Substanzielles von Bundeskanzler Olaf Scholz gehört? Während im Ukraine-Konflikt die Drähte zwischen den Regierungszentralen der Welt glühen, während hierzulande wichtige Weichenstellungen von der Impfpflicht bis zur Klimapolitik anstehen, bleibt der neue ...

PHOENIX

Matthias Platzeck: Wir haben uns daran gewöhnt, dass die Russen keine Interessen haben

Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck (SPD), hat den Umgang des Westens mit seinem russischen Nachbarn scharf kritisiert. Man habe sich daran gewöhnt, dass Russland keine Interessen habe. Nun da es wieder welche entwickle, wüsste der Westen nicht, damit umzugehen, so Platzeck im phoenix-Interview. Dabei betone das größte Land ...

Straubinger Tagblatt

Ukraine-Konflikt

Straubing (ots) - Nach Wochen der Diplomatie ist eine Annäherung noch immer nicht in Sicht. Zwar wird von Russland und vom Westen die Dialogbereitschaft beteuert, doch Deeskalation sieht anders aus: Großbritannien hat Abwehrwaffen an die Ukraine geliefert, während Moskau das scharf kritisiert und gestern ein großes Marinemanöver angekündigt hat. Man will dem Westen zeigen, dass man entschlossen und wozu man militärisch in der Lage ist. Umso wichtiger ist, dass sich ...

PHOENIX

CDU-Außenpolitiker Hardt für Lieferung defensiver Waffen an die Ukraine

Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, hat sich für Lieferungen defensiver Waffen an die Ukraine ausgesprochen. Deutschland solle "mehr als nur Verbandszeug" an die Ukraine liefern, so Hardt im phoenix-Interview. Durch den bisherigen Ausschluss von Waffenlieferungen habe die Bundesregierung militärische Aggressionen ...

Mittelbayerische Zeitung

Feuertaufe in Moskau / Das Treffen mit Amtskollege Lawrow war kein leichter Gang für Außenministerin Baerbock. Substanziell kam wenig heraus, aber der wichtige Gesprächsfaden bleibt geknüpft.

Regensburg (ots) - Noch nie in den vergangenen 30 Jahren, vom Balkan-Krieg abgesehen, war der Frieden in Europa so bedroht wie derzeit durch die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine. Man muss wohl tief in die Kiste der Historie greifen, um bewusst zu machen, was sich derzeit an dieser Konfliktlinie abspielt, ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Baerbock in Moskau

Moskau (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Baerbock in Moskau Selten sah die Außenpolitik der Bundesrepublik dermaßen hilflos aus. In Moskau ein kleiner Mix aus Gesprächsangeboten und der in ihrer Substanz vagen Drohung mit Sanktionen, falls Russland seine militärische Daueraggression gegen die Ukraine ausweiten sollte. In Kiew ein kleiner Mix aus warmen Worten und Ablehnung ukrainischer Wünsche nach ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

WIEPRECHT: Gysi plädiert für Aufnahmegespräche der Ukraine mit der EU

Berlin (ots) - Der Linken-Politiker Gregor Gysi empfiehlt nach den Besuchen von Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew und Moskau ein differenziertes Vorgehen gegenüber Russland. "Man muss nicht allen Forderungen von Russland nachgeben, aber man muss versuchen, Brücken zu bauen", erklärte Gysi am Dienstag in der rbb-Talksendung WIEPRECHT. Nur dadurch, so zeigte ...