Storys zum Thema Wahlen

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  • 20.08.2019 – 21:12

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Finanzminister Scholz

    Stuttgart (ots) - Ein Milliardenvolk wie China richtet sich ganz auf die Künstliche Intelligenz (KI) aus, die auch für deutsche Schlüsselindustrien eine zentrale Bedeutung hat. Da wirkt es beinahe skurril, wenn die Bundesrepublik sich feiert, dafür sage und schreibe 3,5 Milliarden Euro in die Hand zu nehmen. Großzügiger ist man da schon bei der Grundrente, die Scholz selbst denen aufdrängen möchte, die darauf gar ...

  • 20.08.2019 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    NOZ: DGB fordert unbefristete Mietpreisbremse

    Osnabrück (ots) - DGB fordert unbefristete Mietpreisbremse Körzell: Seehofer hat die Probleme immer noch nicht ausreichend erkannt Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hält die Beschlüsse der Großen Koalition zur Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2025 für unzureichend. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Zwar ist die Einigung im Koalitionsausschuss ein ...

  • 20.08.2019 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    NOZ: SPD-Politiker fordern milliardenschweres Hilfsprogramm für Not leidende Wälder

    Osnabrück (ots) - SPD-Politiker fordern milliardenschweres Hilfsprogramm für Not leidende Wälder Umschichtung bei Agrarsubventionen vorgeschlagen - 500 Millionen Euro für Löschhubschrauber Osnabrück. Aus der SPD-Bundestagsfraktion kommen Forderungen nach einem milliardenschweren Hilfspaket für die Not leidenden Wälder. Das berichtet die "Neue Osnabrücker ...

  • 20.08.2019 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    NOZ: Union für Überwachung verschlüsselter Chats im Kampf gegen Terror

    Osnabrück (ots) - Union für Überwachung verschlüsselter Chats im Kampf gegen Terror Innenpolitischer Sprecher Middelberg fordert mehr staatliche Befugnisse und Speicherfristen Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), fordert mehr staatliche Befugnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus, etwa bei der Überwachung von ...

  • 19.08.2019 – 19:56

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kramp-Karrenbauer

    Stuttgart (ots) - Es hat Zeiten gegeben, da war man in der CDU heilfroh, auch ein stockkonservatives Wählerspektrum an sich binden zu können...Mit dem Auftritt der AfD und deren stabil stattlichen Wahlergebnissen hat sich die ziemlich komfortable Position geändert. Noch hat Annegret Kramp-Karrenbauer keine Antwort darauf gefunden, wie sie als CDU-Vorsitzende mit dieser Lage umgehen soll. Eines aber steht schon jetzt ...

  • 15.08.2019 – 13:46

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    ARD-MiMa: Kramp-Karrenbauer gegen Bündnisse mit AfD und Linken in Brandenburg und Sachsen

    Berlin (ots) - Mit Blick auf die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen, hat sich die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gegen Bündnisse mit der AfD oder den Linken ausgesprochen. Im ARD-Mittagsmagazin sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag: "Wir konzentrieren uns darauf, dass wir Regierungsverantwortung übernehmen und zwar ohne Links und ohne Rechts." ...

  • 15.08.2019 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    NOZ: Sozialverband VdK warnt vor wachsender Wohnungslosigkeit

    Osnabrück (ots) - Bentele: Klarer Handlungsauftrag an die Bundesregierung Osnabrück. Angesichts der erneut gesunkenen Zahl von Sozialwohnungen und steigender Mieten warnt der Sozialverband VdK Deutschland vor wachsender Wohnungslosigkeit. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Vor allem müssen wir für Menschen mit wenig Geld sorgen und sie davor schützen, dass hohe Mieten sie in die ...

  • 15.08.2019 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    NOZ: FDP wirft Niedersachsens Innenminister Pistorius bewusste Falschinformation vor

    Osnabrück (ots) - FDP wirft Niedersachsens Innenminister Pistorius bewusste Falschinformation vor Fraktionschef Birkner fordert in Affäre um verschwundene Maschinenpistole Missbilligung durch den Landtag Osnabrück. In der Affäre um eine verschwundene Maschinenpistole der Polizei Celle fordert die FDP-Fraktion im Landtag eine parlamentarische Aufarbeitung des ...

  • 15.08.2019 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    NOZ: DGB: Schwarze Null nicht länger haltbar

    Osnabrück (ots) - DGB: Schwarze Null nicht länger haltbar Vorstandsmitglied Körzell fordert angesichts rückläufiger Wirtschaftsleistung ein umfangreiches Investitionsprogramm Osnabrück. Angesichts der zuletzt rückläufigen Wirtschaftsleistung drängen die Gewerkschaften auf ein Eingreifen des Staates und einen Abschied von der "schwarzen Null" im Bundeshaushalt. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der ...

  • 15.08.2019 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    NOZ: Kinderhilfswerk: Spielplätze statt Versiegelung um jeden Preis

    Osnabrück (ots) - Kinderhilfswerk: Spielplätze statt Versiegelung um jeden Preis Verband fordert Kommunen zum Umdenken bei der Stadtplanung auf - "Nicht jede Baulücke schließen" Osnabrück. Das Deutsche Kinderhilfswerk hat Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, deutlich mehr Freiflächen und Spielmöglichkeiten als bisher in den Innenstädten zu erhalten. "Wir brauchen ein grundsätzliches Umdenken. Der Trend der ...