Osnabrück (ots) - Verfassungsschutz sieht Angebot kritisch - Spotify: Wir löschen, was indiziert ist Osnabrück. Musik-Streaminganbieter wie Spotify, Apple oder Amazon haben Bands im Angebot, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft. Das bestätigte die Behörde auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Bei Gruppen wie "Übermensch" und "Blutlinie" ...
Osnabrück (ots) - Justiz- und Verbraucherschutzministerin wirbt für Corona-Warn-App Lambrecht: Alle datenschutzrechtlichen Fragen abgedeckt - "Hoffe, dass App von möglichst vielen genutzt wird" Osnabrück. Kurz vor dem Start der Corona-Warn-App hat Bundesjustiz- und Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) zu einer breiten Nutzung der Anwendung ...
Osnabrück (ots) - FDP fordert Rücktritt von Sozialministerin Reimann und will Lehrer in den Ferien unterrichten lassen Fraktionschef Stefan Birkner: "Sollten zu einem personellen Neuanfang kommen" Hannover. Nach Verfehlungen im Corona-Krisenstab und dem Chaos bei der Pflegekammer fordert die FDP im Niedersächsischen Landtag den Rücktritt von Sozialministerin Carola Reimann (SPD). "Aus meiner Sicht war Frau Reimann von ...
Osnabrück (ots) - Verbraucherschutzministerin wirbt für Gutscheinlösung bei gestrichenen Flügen Lambrecht: "Wenn alle auf Auszahlung bestehen, wird es für manche Airline hart" - Gutscheine "staatlich abgesichert" Osnabrück. Bundesverbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) hat für die Gutscheinlösung bei coronabedingt gestrichenen Flügen geworben: ...
Osnabrück (ots) - FDP fordert europaweit einheitliche Tierwohl-Kennzeichnung Antrag im Bundestag: Weniger Bürokratie für bessere Haltungsbedingungen Osnabrück. Die FDP im Bundestag fordert die Bundesregierung auf, "ein verbindliches EU-Tierwohlkennzeichen aufzubauen". Das erklärte Bundestagsabgeordneter Karlheinz Busen in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Seine ...
Stuttgart (ots) - Die Schreckensnachricht vom grausamen Tod von George Floyd hat eine Protestbewegung gegen Rassismus in Gang gebracht, die auch Europa erreicht hat. Aber dass auch einmal quer durch Kunst und Kultur Ausschau gehalten wird nach all dem, was angeblich Rassismus befördert, um es zu verbieten und so seine Kraft zu brechen, das ist schlicht Zensur. Und trifft die Falschen. Wenn der wichtige Kampf gegen Rassismus darin ausfransen sollte, nach Symbolen zu jagen, ...
Osnabrück (ots) - Linke kritisieren Senkung der Mehrwertsteuer als "Porsche-Rabatt" Kabinett gibt heute grünes Licht Osnabrück. Die Linksfraktion im Bundestag kritisiert scharf die geplante Senkung der Mehrwertsteuer, die das Bundeskabinett an diesem Freitag auf einer außerplanmäßigen Sitzung beschließen will. Fraktionschef Dietmar Bartsch sprach gegenüber der ...
Osnabrück (ots) - Bundesregierung will Kampf gegen Kinderarbeit zu Schwerpunkt der EU-Ratspräsidentschaft machen Minister Müller will "Grundlagen für europäisches Lieferkettengesetz" legen - Auch DGB-Chef Hoffmann drängt zum Tag gegen Kinderarbeit erneut auf Gesetz Osnabrück. Die Bundesregierung will den Kampf gegen Kinderarbeit und sexuelle Ausbeutung von ...
Osnabrück (ots) - FDP unterstützt Richterbund: "Brauchen endlich Digitalpakt für die Justiz" Stephan Thomae: Rechtsstaat wird auf die Probe gestellt Osnabrück. Die FDP unterstützt die Forderung des Deutschen Richterbundes nach mehr Digitalisierung in der Justiz. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte der stellvertretende Vorsitzende der ...
Osnabrück (ots) - Richterbund fordert mehr Tempo bei Digitalisierung der Justiz Bundesgeschäftsführer Rebehn: Pandemie hat Lücken in der IT-Ausstattung offengelegt Osnabrück. Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert "mehr Tempo bei der Digitalisierung der Justiz". Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) kritisierte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn: "Die Ausnahmesituation der Pandemie hat Lücken in der ...
Osnabrück (ots) - Führende Gesundheitsexperten fordern Neustart und mehr Geld für WHO Montgomery: Politische Einflussnahme muss enden - Lauterbach: Deutschland muss sofort Beiträge aufstocken Osnabrück. Führende Experten haben einen dringenden Neustart und mehr Geld für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gefordert, damit der Kampf gegen Corona auch in ...
Osnabrück (ots) - Justizministerin erteilt Ruf nach Strafrechtsverschärfung bei Kinderpornografie klare Absage Lambrecht: Mehr Möglichkeiten für Ermittler und mehr Personal sind entscheidend - Fälle in Münster "widerlich" Osnabrück. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Forderungen nach schärferen Strafen gegen Kinderpornografie eine Absage ...
Osnabrück (ots) - Top-Virologe: Corona-Lockdown war womöglich nicht nötig Streeck erwartet keine erhöhte Sterblichkeit auf Jahresbasis Osnabrück. Der Corona-Forscher Hendrik Streeck hat den deutschen Lockdown mit seinen gravierenden Folgen kritisiert. Nach dem Verbot von Großveranstaltungen seien die Infektionszahlen bereits gesunken. "Die weiteren Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen hätte ich dann vom ...
Osnabrück (ots) - Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes: Fehleinschätzungen von Münster wären vermeidbar gewesen Heinz Hilgers fordert höheres Engagement für den Kinderschutz in Deutschland: "Wenn wir uns zum Beispiel mit den skandinavischen Ländern vergleichen, dann sind wir im Rückstand." Osnabrück. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes ...
Osnabrück (ots) - "Defizite der letzten Jahre aufarbeiten" - Kultusministerkonferenz: Sollten diesen Schwung nutzen Osnabrück. Der Bundeselternrat fordert mit Blick auf Online-Unterricht die Fortbildung von Lehrkräften in den Sommerferien. Der Vorsitzende des Bundeselternrates, Stephan Wassmuth, erklärte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Weiterbildung in ...
Osnabrück (ots) - Niedersächsische Justizministerin fordert Strafverschärfung bei Kinderpornografie Havliza: "Bundesjustizministerium muss endlich tätig werden" / "Mord an einer Kinderseele" Osnabrück. Die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) fordert, die gesetzlich vorgesehene Mindeststrafe für den sexuellen Missbrauch von Kindern und für ...
Osnabrück (ots) - Bundesjustizministerin sieht kein "strukturelles Rassismusproblem" bei Polizei Lambrecht widerspricht SPD-Chefin Esken: Nur "Einzelfälle" bei Polizei und Justiz - Meldestellen schon vorhanden Osnabrück. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Klagen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken über einen "latenten Rassismus" in den ...
Osnabrück (ots) - Wirtschaftsminister: "Endlose Debatte würde zu Kaufzurückhaltung führen" - Verärgerung über Nein der SPD-Spitze Osnabrück. Angesichts des Widerstandes der SPD-Spitze hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein Ende des Autokaufprämien-Streits gefordert: "Eine endlose Debatte über dieses Thema bringt nichts. Sie würde nur neue Erwartungen wecken und zu Kaufzurückhaltung führen", ...
Osnabrück (ots) - Warnung vor Beitragserhöhungen trotz "Sozialgarantie" im Konjunkturpaket Bartsch: Bemessungsgrenzen in den Sozialversicherungen erhöhen - Topverdiener zahlen zu wenig Osnabrück. Trotz der "Sozialgarantie" im Konjunkturpaket der Bundesregierung warnt die Linksfraktion im Bundestag vor "deutlich" steigenden Sozialversicherungsbeiträgen als Folge ...
Osnabrück (ots) - Corona-Krise: Kita-Öffnungen Mitte Juni auf der Kippe Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) nennt jetzt 22. Juni als "Wunschzeitpunkt" für spürbare Kita-Öffnungen Hannover. Die für Mitte Juni angekündigte weitreichende Öffnung von Kitas steht auf der Kippe. "Die nächste Änderung der Corona-Verordnung des Landes voraussichtlich zum 22. Juni ist mein Wunschzeitpunkt für spürbare ...
Stuttgart (ots) - Rassismus ist unerträglich. Der Protest Zigtausender zeigt, dass auch in Deutschland viele bereit sind, Fehlentwicklungen beim Namen zu nennen und sich für nachhaltige Veränderungen einzusetzen. Der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Bernhard Franke, behauptet, Diskriminierungen aufgrund der Hautfarbe seien in Deutschland Alltag - nicht selten auch vonseiten der ...
Osnabrück (ots) - "Es kann nicht sein, dass nie jemand etwas bemerkt haben will" - Dringender Appell an Politik Osnabrück. Der Bundesbeauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, drängt nach der Aufdeckung schwerer Missbrauchsfälle in Münster auf mehr Wachsamkeit und bessere ...
Stuttgart (ots) - Sollte Donald Trump tatsächlich gut ein Viertel der amerikanischen Soldaten aus Deutschland abziehen, dann würde der US-Präsident - wie so oft - genau das tun, was er angekündigt hat. Wer genau hinsieht, erkennt bei Trump ein Handlungsmuster, das konsequent seiner Sicht der Welt folgt, die er so beschreibt: Das von allen ausgenutzte Amerika muss ...
Straubing (ots) - Während die CSU nach Meinungsumfragen schon wieder in die Nähe einer absoluten Parlamentsmehrheit rückt, treten die Freien Wähler (FW) nicht nur auf der Stelle, sondern befindet sich sogar im demoskopischen Rückwärtsgang. Beim Wahlgang 2018 brachten es die FW auf 11,6 Prozent, jetzt dümpeln sie um acht Prozent herum. Die um sich greifende Anspannung im Lager der FW ist ihrem Vorsitzenden Hubert ...
Osnabrück (ots) - Corona-Krise: SPD-Fraktion macht Druck auf niedersächsische Landesregierung bei Schulöffnungen Fraktionschefin Modder: Schulen so schnell wie möglich und so weit wie möglich wieder öffnen Hannover. Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag erhöht in der Frage der Schulöffnungen den ...
Osnabrück (ots) - Weltärztechef fordert Absage von Parteitagen wegen Corona Montgomery: Massenevents dürfen auf keinen Fall wieder zugelassen werden - Auch Öffnung der Fußballstadien wäre "verheerend" Osnabrück. Wegen der Corona-Gefahr hat Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery die Absage des für Dezember geplanten CDU-Bundesparteitages gefordert. "Wir müssen unbedingt weiter Abstand zueinander halten, die ...
Straubing (ots) - Donald Trump droht mit dem Militär. Er lässt den Platz vor dem Weißen Haus mit Gummigeschossen und Tränengas freiräumen, um dort mit Bibel in der Hand eine Ansprache zu halten. Es ist klar, auf wen Trump mit dieser Strategie zielt: auf seine weißen Stammwähler, die auf Recht und Ordnung bestehen. Niemand findet es schließlich wirklich sympathisch, wenn in seiner Umgebung Läden geplündert werden ...
Osnabrück (ots) - "Kein höheres Risiko für Lehrer" - Verweis auf positive Erfahrungen im Ausland Osnabrück. Angesichts der vorzeitigen kompletten Öffnung der Grundschulen in Nordrhein-Westfalen und allgemeiner Überlegungen in anderen Bundesländern, Unterricht und Kita-Betreuung früher und vollständig wieder aufzunehmen, sieht der Mediziner Hendrik Streeck keine besonderen Gefahren für Lehrer. In einem Gespräch ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen kritisiert: Konjunkturpaket in Sachen Wasserstoff "nicht ambitioniert genug" Umweltminister Lies für verpflichtende Wasserstoff-Quote - "Nicht kleckern, sondern klotzen" Osnabrück. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat von der Bundesregierung mehr Einsatz für ...
