Meldungen aus Berlin/ Brüssel

08.04.2020 – 07:00

Piratenpartei Deutschland
PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung

Berlin/Brüssel (ots) - Aktuell verhandelt die EU die geplante TERREG-Verordnung, die das Ziel hat, die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zu verhindern - und das, wenn es nach Kommission und EU-Regierungen geht, mit Uploadfiltern und grenzüberschreitenden Schnell-Löschanordnungen. Diese Trilog-Verhandlungen sind die letzte Chance, Änderungen ...
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01.04.2020 – 11:36

Piratenpartei Deutschland
"Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig

Berlin/Brüssel (ots) - Die EU-Kommission lässt Fragen zu Falschbeschuldigungen und diskriminierenden Auswirkungen der "Video-Lügendetektor-Technologie", die an mehreren EU-Grenzen mit EU-Mitteln getestet wurde, unbeantwortet. Auf Anfrage des Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) nach der Fehlerquote allgemein und bei Personen bestimmten Geschlechts oder Hautfarbe, vertröstete EU-Sicherheitskommissarin ...
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19.03.2020 – 14:03

Piratenpartei Deutschland
PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus

Berlin/Brüssel (ots) - Im Zuge der EU-Urheberrechtsreform gab es massive Proteste, die sich hauptsächlich gegen die durch Artikel 13 beziehungsweise Artikel 17 notwendigen Uploadfilter richteten. Nun, ziemlich genau ein Jahr nach der Abstimmung, verschärft die Videoplattform YouTube den Einsatz der umstrittenen Uploadfilter - und zwar nicht auf Grund der Urheberrechtsreform, sondern zur Personaleinsparung unter ...
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19.03.2020 – 12:04

Piratenpartei Deutschland
Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie

Berlin/Brüssel (ots) - Die EU-Kommission hat eine Studie zur europaweiten Wiedereinführung der umstrittenen verdachtsunabhängigen und flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung aller Kommunikations- und Bewegungsdaten in Auftrag gegeben. Aus dem Vertrag, der dem Europaabgeordneten und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) stark geschwärzt zugänglich ...
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18.03.2020 – 11:18

Piratenpartei Deutschland
PIRATEN zum Coronavirus: Was die EU tut und was fehlt

Berlin/Brüssel (ots) - Angesichts von Falschmeldungen in sozialen Medien, die EU lasse die Bürger angesichts der Corona-Epidemie im Stich, haben die PIRATEN im Europäischen Parlament die EU-Maßnahmen in diesem Bereich zusammengestellt (siehe unten). Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) fordert aber eine zusätzliche, digitale Dimension des Krisenmanagements: "Wer zuhause bleiben muss und keinen ...
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12.03.2020 – 13:18

Piratenpartei Deutschland
Welttag gegen Zensur im Internet: PIRATEN warnen vor Aufbau einer Zensurinfrastruktur

Berlin/Brüssel (ots) - Der heutige Welttag gegen Zensur im Internet bietet eine gute Möglichkeit, sich daran zu erinnern, dass die Verwendung des Internets ohne staatliche Zensur heutzutage keinesfalls mehr selbstverständlich ist. PIRATEN setzen sich bereits seit Jahren gegen die Versuche von staatlichen Stellen in Deutschland und in Europa ein, die Verbreitung von ...
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06.03.2020 – 10:59

Europäisches Parlament
Schwerpunkte der EP-Plenarsitzung vom 9.-12. März, Brüssel Coronavirus, rechtsextremer Terror, Klimagesetz, Situation in Griechenland

Berlin/Brüssel (ots) - Die kommende Plenarsitzung des Europäischen Parlaments findet ausnahmsweise in Brüssel statt. Parlamentspräsident David Sassoli hat aufgrund der Gesundheitsrisiken durch die Entwicklung des Coronavirus COVID-19 entschieden, dass der notwendige Sicherheitsstandard für den gewohnten ...
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19.02.2020 – 16:48

Piratenpartei Deutschland
PIRATEN zu EU-Digitalplänen: "Citizens first" statt "Europe first"!

Berlin/Brüssel (ots) - Zu der heute von der europäischen Kommission vorgelegten Digitalstrategie kommentiert der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer: "Unsere Antwort auf die digitale Revolution kann nicht bloße Standortpolitik und Industrieförderung nach dem Motto 'Europe first' sein. Der von der Leyen-Kommission fehlt der Wille, den ...
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29.01.2020 – 12:37

Europäisches Parlament
Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 29. bis 30. Januar 2020 in Brüssel: Gedenken an den Holocaust, Brexit-Abstimmung, Arbeitsprogramm 2020 der EU-Kommission u.v.m.

Berlin/ Brüssel (ots) - 75 Jahre nach Befreiung von Auschwitz: EP gedenkt Opfer des Nazi-Regimes. Auf einer feierlichen Sitzung zur Eröffnung der Plenartagung werden EP-Präsident David Sassoli und die Holocaust-Überlebende Liliana Segre sprechen. http://ots.de/etjIQj Brexit: Abstimmung über Austrittsabkommen ...
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22.01.2020 – 07:00

Piratenpartei Deutschland
Spanien verletzt die Immunität katalanischer Europaabgeordneter

Berlin/Brüssel (ots) - Die Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament und die katalanischen Piraten haben letzte Woche eine Pressekonferenz abgehalten. Thema war die Inhaftierung des katalanischen Politikers Oriolo Junqueras, der 2019 zum Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt wurde. Die Piratenabgeordneten forderten den Präsidenten des Europäischen Parlaments auf, den von Spanien erklärten ...
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10.12.2019 – 14:27

Piratenpartei Deutschland
Kehrt der Zombie Vorratsdatenspeicherung zurück? Straftaten verfolgen statt Überwachung aller

Berlin/Brüssel (ots) - Die neue EU-Sicherheitskommissarin Johansson sprach sich gestern im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten des Europäischen Parlaments überraschend für neue "Rechtsvorschriften zur Vorratsdatenspeicherung" aus, vorbehaltlich in Kürze zu erwartender Gerichtsentscheidungen [1]. Zugleich ...
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27.11.2019 – 13:13

Piratenpartei Deutschland
Europäische PIRATEN haben gegen die neue Europäische Kommission gestimmt

Berlin/Brüssel (ots) - In der heutigen Abstimmung votierten die Europaabgeordneten der PIRATEN in Brüssel gegen die neue Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen. Weder die persönliche Zusammensetzung noch der Prozess der Einrichtung der Kommission sind zufriedenstellend. Desweiteren monieren PIRATEN das Programm der Kommission, da es oft ...
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27.11.2019 – 07:00

Piratenpartei Deutschland
Kinderrechte: Intelligente Strategien für ein sicheres Netz statt Internetzensur!

Berlin/Brüssel (ots) - Die Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament haben der "Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Rechten des Kindes" [1] am Dienstag nicht zugestimmt, weil sie in Absatz 16 ein Einfalltor für Internetzensur sehen. Der Europaabgeordnete Marcel Kolaja erklärt: "30 Jahre nach der Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte ...
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26.11.2019 – 13:52

Piratenpartei Deutschland
PIRATEN begrüßen den Wahlvorschlag zum neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten

Berlin/Brüssel (ots) - Der Europaabgeordnete der Piratenpartei und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer begrüßt das Votum des LIBE-Ausschusses, Wojciech WIEWIÓROWSKI als neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten vorzuschlagen. "Herrn WIEWIÓROWSKI zeichnet seine jahrelange Erfahrung als stellvertretender ...
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21.11.2019 – 12:54

NABU
Die "Uberkalypse" stoppen - NABU startet Kampagne gegen Fahrdienstvermittler Uber / Miller: Wir erwarten Autoschwemme in unseren Städten

Berlin/Brüssel (ots) - Unter dem Motto "Stoppt die Uberkalypse!" hat der NABU heute gemeinsam mit anderen Umweltverbänden eine Kampagne gegen den Mobilitätsdienstleister Uber gestartet. In der Kritik steht das Geschäftsmodell des amerikanischen Unternehmens: Die auto-basierte Mobilität wird zu einem ...
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20.11.2019 – 12:30

Piratenpartei Deutschland
Patrick Breyer MdEP zu ePrivacy: Anschlag auf unsere digitale Selbstbestimmung

Berlin/Brüssel (ots) - Die Verhandlungen der EU-Mitgliedsstaaten über ihre Vorstellungen zu der geplanten ePrivacy-Datenschutzverordnung befinden sich auf der Zielgeraden. Der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer, Schattenberichterstatter der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz, warnt: "Die Regierungen versuchen, diese Verordnung zu kapern, ...
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21.10.2019 – 14:15

Piratenpartei Deutschland
Digitale Transformation wird Priorität der Europafraktion Grüne/Europäische Freie Allianz

Berlin/Brüssel (ots) - Die Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament haben die Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz überzeugt, die "digitale Transformation" zu einer der sechs wichtigsten politischen Prioritäten zu machen, die in den nächsten fünf Jahren behandelt werden sollen. Dies wird sowohl für die Arbeit der Fraktion als auch für die gesamte ...
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06.09.2019 – 14:07

Piratenpartei Deutschland
EU erwägt allgemeine Uploadfilter-Pflicht und Internetverbote

Berlin/Brüssel (ots) - Die EU-Kommission will Online-Plattformen künftig auch in anderen Fällen als Urheberrechtsverstößen allgemein zum Einsatz von Upload-Filtern zwingen. Mit solchen "proaktiven Maßnahmen" soll die Verbreitung illegaler und auch legaler, angeblich "schädlicher Inhalte" verhindert werden. Außerdem könnten unerwünschte Veröffentlichungen mit ...
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25.07.2019 – 13:24

NABU
NABU: EU reißt der Geduldsfaden - Deutschland droht doppelte Klage wegen Versäumnissen in der Agrarpolitik

Berlin/Brüssel (ots) - Erneut steht Deutschland wegen massiver Versäumnisse in der Agrarpolitik am Pranger: Am heutigen Donnerstag hat die EU-Kommission gleich zwei Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik eröffnet. Brüssel kritisiert darin den ökologisch katastrophalen Zustand von Wiesen und ...
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24.07.2019 – 11:31

Piratenpartei Deutschland
Nie wieder Vorratsdatenspeicherung

Berlin/Brüssel (ots) - Zu der gestern veröffentlichten Kritik von über 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen an EU-Überlegungen zur Wiedereinführung einer Vorratsspeicherung der Verbindungs- und Standortdaten aller Bürger [1] erklärt der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei): "Der dänische Skandal um mögliche Fehlurteile wegen falscher Vorratsdaten [2], der Hackerangriff auf Telefongesellschaften weltweit [3] - all das beweist erneut: Wir müssen ...
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18.07.2019 – 07:05

Piratenpartei Deutschland
EU-Reform der Plattformregulierung: 'Zensursula 2.0' werden wir nicht zulassen!

Berlin/Brüssel (ots) - Die Europäische Kommission plant, die E-Commerce-Richtlinie abzuschaffen und durch ein neues "Digitale-Dienste-Gesetz" zu ersetzen. Details sind nun durchgesickert. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei, kommentiert: "Im schlimmsten Fall würden die Pläne der Kommission Online-Plattformen dazu zwingen, als 'Internetpolizei' und ...
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19.06.2019 – 11:12

NABU
Europa nach der "Klimawahl": Schutz von Umwelt und Natur muss oberstes Ziel der EU sein / Umweltverbände fordern Klimaneutralität bis spätestens 2050 und Neustart in der Agrarpolitik

Berlin/Brüssel (ots) - Die Umweltverbände BUND, NABU und WWF fordern, dass der Umweltschutz in den kommenden Jahren oberstes Ziel in Europa wird. Bei dem am Donnerstag beginnenden Gipfeltreffen zur künftigen Strategie der EU sollten die Staats- und Regierungschefs die größten Umweltprobleme zur Chefsache ...
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05.06.2019 – 17:36

Piratenpartei Deutschland
Der Zombie Vorratsdatenspeicherung ist zurück

Berlin/Brüssel (ots) - Die Justizminister der Europäischen Union planen einen neuen Anlauf für die EU-weite Vorratsdatenspeicherung. Beim Justizministerrat morgen (Donnerstag, 6. Juni) wollen die EU-Justizminister die Europäische Kommission mit einer Studie über die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beauftragen.[1] Patrick Breyer, Abgeordneter der Piratenpartei Deutschland und Mitglied der ...
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05.06.2019 – 08:45

Piratenpartei Deutschland
Überwachungsstopp und Antikorruption: Künftig vier PIRATEN-Europaabgeordnete in Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz

Berlin/Brüssel (ots) - Die vier neu gewählten Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament (MdEPs) haben sich mit der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz zusammengeschlossen. Ganz oben auf ihrer Agenda steht ein Moratorium für neue Überwachungsgesetze und scharfe Antikorruptionsmaßnahmen. Mit aktuell ...
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31.05.2019 – 06:56

Piratenpartei Deutschland
Europäische PIRATEN nahmen an der Sitzung der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz teil

Berlin/Brüssel (ots) - Die vier neu gewählten Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament (MdEPs) haben Verhandlungen über den Beitritt zu einer der europäischen Fraktionen aufgenommen. "Wir haben bedeutende Fortschritte bei den Verhandlungen mit der Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz erzielt, ...
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09.05.2019 – 11:06

Europäisches Parlament
Hinweis für die Medien: Debatte der Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten am 15. Mai in Brüssel

Berlin/Brüssel (ots) - Die Debatte der Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten findet am 15. Mai von 21:00-22:30 Uhr im Brüsseler Plenarsaal des EP statt. Alle Informationen mit detaillierten Hinweisen zum Einbetten des Webstreams finden Sie hier: http://ots.de/UOlbo4. Diese Debatte zur Europawahl ...
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26.03.2019 – 13:25

Piratenpartei Deutschland
Ende des freien Internets - EU-Urheberrechtsreform beschlossen

Berlin/Brüssel (ots) - Zur Annahme der EU-Urheberrechtsreform erklärt der Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl Dr. Patrick Breyer: "Heute wurde ein Stück unserer digitalen Meinungsfreiheit zum Profit der Contentindustrie verkauft. Diese Abstimmung zeigt: Vom Lobbyismus und dem Einfluss des Geldes auf die Politik geht heute die größte Gefahr für unsere Demokratie aus. Im EU-Parlament haben ...
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