CSU-Landesgruppe
Dr. Ramsauer: Eine erfreuliche Botschaft
Berlin (ots)
Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen um fast eine halbe Million gegenüber dem Vorjahresmonat ist eine erfreuliche Botschaft für unser Land. Wer diese Entwicklung beim Regierungswechsel vorauszusagen gewagt hätte, der wäre als unverbesserlicher Gesundbeter und Berufsoptimist belächelt worden.
Die Zahlen verdeutlichen: der wirtschaftspolitische Kurs der Großen Koalition stimmt. Der Aufschwung gewinnt an Fahrt. Die vierjährige Stagnation unserer Wirtschaft ist endgültig überwunden. Die Einstellungsbereitschaft der Betriebe - vor allem im Mittelstand - nimmt erfreulicherweise zu.
Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt bietet jedoch keinen Anlass, die Hände in den Schoß zu legen und zu einer "Politik der ruhigen Hand" zurückzukehren. Im Gegenteil: die von der Koalition auf den Weg gebrachten Reformen im Bereich der Gesundheitsversorgung, der Altersversorgung und der Unternehmensbesteuerung müssen zügig umgesetzt werden. Ergänzt werden muss dies durch gezielte Schritte zum Ausbau des Niedriglohnsektors und zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Dazu gehört nicht zuletzt die Nutzung aller Spielräume zur Rückführung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und damit zu Entlastung der Lohnzusatzkosten.
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