CSU-Landesgruppe
Koschyk: Kein fruchtbarer Dialog im Moment möglich
Berlin (ots)
Anlässlich der Absage einer geplanten politischen Reise in die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk, in seiner Funktion als Vorsitzender der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages:
Aus folgenden Gründen sehe ich mich gezwungen, meine vom 31. Oktober bis 4. November geplante Reise nach Nordkorea kurzfristig abzusagen: Die Kriegswarnung an Südkorea von Seiten der nordkoreanischen Regierung ist völlig inakzeptabel. Die aggressive Haltung Nordkoreas und die Missachtung der Sanktionsbeschlüsse der Vereinten Nationen erschweren die bilaterale Zusammenarbeit. Ein fruchtbarer Dialog mit der nordkoreanischen Seite ist unter diesen Voraussetzungen derzeit unmöglich.
Weiter hat Nordkorea eine journalistische Begleitung meiner Reise in einem nicht hinnehmbaren Maße behindert. Die Zurückweisung der Visaanträge von fast der Hälfte der Journalisten widerspricht in eklatanter Weise dem im Jahr 2001 zwischen den Regierungen Deutschlands und Nordkoreas vereinbarten Protokoll im Zusammenhang mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Dies sieht ausdrücklich vor, dass Anträgen von Medienvertretern auf Einreise stattgegeben werden soll. Wer eine freie Berichterstattung willkürlich blockiert und Teilen meiner Delegation brüsk die Einreise verweigert, kann nicht mit meinem Besuch rechnen.
An meinen geplanten Besuchen in Südkorea und China werde ich jedoch festhalten. Die dort geplanten politischen Gespräche werde ich nutzen, um eine aktuelle Einschätzung von der angespannten Lage in der Region zu erhalten.
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