CSU-Landesgruppe
Singhammer: Clement so bankrott wie der
Arbeitsmarkt
Berlin (ots)
Zur Überschreitung der 5-Millionen-Marke bei den Arbeitslosenzahlen im Januar 2005 erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer:
Superminister Clement ist mit 5 Millionen Arbeitslosen zum Minister der programmierten Arbeitslosigkeit geschrumpft. Hilflos und hoffnungslos steht die einstige Wunderwaffe von Rot-Grün vor einem Scherbenhaufen. Das Sündenregister Wolfgang Clements wird jeden Tag länger:
Die Arbeitsmarktstatistik wird schön frisiert. Tatsächlich ist das Ausmaß der Beschäftigungslosigkeit noch viel schlimmer. Die Hartz-IV-Reform dient als Ausrede für die höchste Arbeitslosigkeit seit 70 Jahren. Seit dem Amtsantritt von Minister Clement haben sich alle seine optimistischen Voraussagen über die Verringerung der Arbeitslosigkeit als unhaltbar und grob falsch erwiesen. Weitere Durchhalteparolen angesichts von einem täglichen Netto- Verlust von 1.000 Arbeitsplätzen schaffen weder Perspektive noch Hoffnung. Nur bei 3 4 % Wirtschaftswachstum wäre eine Umkehr des Trends zu mehr Arbeitsplätzen realistisch. 7 Millionen Menschen in Deutschland ohne Beschäftigung brauchen einen Marshall-Plan für mehr Arbeit und Wirtschaftswachstum. Minister Clement ist ausgelaugt und mit seinem Latein am Ende. Statt seine Politik weiterhin in beängstigender Weise mit der Pleitenwelle zu synchronisieren, sollte er sein Amt zur Verfügung stellen.
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