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Ruck: Debakel für Rot-Grün: Große Reden, aber keine Durchsetzung wichtiger Zukunftsziele!

Berlin (ots)

Zum Abschluss des UN-Weltgipfels in Johannesburg
erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Dr. Christian Ruck:
Im Gegensatz zur UN-Konferenz in Rio 1992 wurden für die großen
Zukunftsfragen Umwelt und nachhaltige Entwicklung in Johannesburg
keine wegweisenden Entscheidungen getroffen und nur kleine
Fortschritte erzielt. Vieles wurde nur angesprochen, alte Beschlüsse
bestätigt und neue Beschlüsse verwässert. Gerade beim Thema
"erneuerbare Energien" wurden keine konkreten Ziele festgezurrt. Hier
wurden Schröder, Trittin und Wieczorek-Zeul von den USA und den
OPEC-Staaten regelrecht vorgeführt.
Auch beim Thema "Artenschutz" wird das Debakel offenkundig. Nur
mit Mühe wurde das von der 6.Vertragsstaatenkonferenz des
Übereinkommens über die Biologische Vielfalt im April 2002 bereits
beschlossene Zeitziel 2010 bestätigt.
Mitverursacher für das Debakel ist die miserable Vorbereitung der
Bundesregierung im Vorfeld der Konferenz: Trittin hat fast nichts
unternommen; Schröder gar nichts; auch Frau Wieczorek-Zeul machte nur
großspurige Ankündigungen, die die Talfahrt der Rot-Grünen
Entwicklungspolitik nicht verhindern konnten. Entscheidende Fragen
zur Demografie, zur Armutsbekämpfung und Aids wurden entweder gar
nicht behandelt oder waren nur Randthemen.
Die deutsche Führungsrolle in den wichtigen Zukunftsthemen wurde
von Schröder und Co verspielt.
Der Weltgipfel in Johannesburg war für Schröder lediglich eine
günstige Bühne für den Wahlkampf daheim.
Der Gipfel in Johannesburg ist die Quittung für eine ideologische
Umweltpolitik von Trittin, eine konzeptlose Entwicklungspolitik von
Rot-Grün und für die Ignoranz Schröders in wichtigen Zukunftsthemen.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

Original-Content von: CSU-Landesgruppe, übermittelt durch news aktuell

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