CSU-Landesgruppe
Schmidt: Massive Vorwürfe des Generalinspekteurs -
Scharping muss Stellung beziehen
Berlin (ots)
Zur Kritik des Generalinspekteurs Kujat an der Unterfinanzierung der Bundeswehr erklärt der außen- und verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Christian Schmidt:
Eine verfehlte Verteidigungspolitik der rot-grünen Regierung hat dazu geführt, dass Bundeswehrplanung und verfügbare finanzielle Mittel weit auseinander klaffen. Die Bundeswehr muss daher auf dem Balkan ihre Kräfte reduzieren, um an anderen Orten - wie zum Beispiel in Afghanistan - ihren Auftrag durchführen zu können.
Schuld daran ist der massive Finanzentzug, den die rot-grüne Regierung und Verteidigungsminister Scharping zu verantworten haben. Wichtige Rüstungsprojekte - wie zum Beispiel METEOR - sind massiv gefährdet. Eingegangene internationale Verpflichtungen können von Deutschland nicht eingelöst werden. Die Bündnisfähigkeit ist hochgradig gefährdet.
Wie ernst die Lage ist, zeigt die erneute Kritik des Generalinspekteurs der Bundeswehr Harald Kujat an der Unterfinanzierung der Streitkräfte. Zu diesen massiven Vorwürfen muss Scharping Stellung nehmen.
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