Mayer: Erfolgreicher Einsatz der Polizei in Berlin
Berlin (ots)
Bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin ist es zu deutlich weniger Straftaten als noch in den vergangenen Jahren gekommen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
"Die Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin sind überwiegend friedlich verlaufen. Dies ist eine sehr positive Bilanz. Den durch viele Bundesländer unterstützten Einsatzkräften der Berliner Polizei sowie dem Berliner Innensenator Frank Henkel gebühren für die geleistete Arbeit Lob und Anerkennung. Die Einsatzkräfte haben am Abend schnell und konsequent auf erste Anzeichen für gewaltsame Auseinandersetzungen reagiert und so weitere mögliche Straftaten verhindert. Das Konzept von Innensenator Henkel ist aufgegangen und sollte für die kommenden Jahre weiterentwickelt werden.
Trotz der deutlich positiveren Bilanz als in den Vorjahren muss auch weiterhin alles dafür getan werden, dass das grundrechtlich geschützte Recht auf Versammlungsfreiheit nicht als Deckmantel für Straftaten benutzt wird. Solche Bestrebungen sind im Keim zu ersticken. Jeder einzelne verletzte Polizist und eingeschüchterte, friedliche Passant ist einer zu viel."
Hintergrund:
Die diesjährigen Demonstrationen am 1. Mai in Berlin sind deutlich friedlicher verlaufen als in den vergangenen Jahren. Als durch Demonstranten auf der sog. 18 Uhr-Demonstration erste Straftaten verübt worden, wurde die Demonstration zügig und erfolgreich aufgelöst.
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