PRESSEPORTAL Presseportal Logo
Alle Storys
Folgen
Keine Story von CSU-Landesgruppe mehr verpassen.

11.11.2011 – 11:49

CSU-Landesgruppe

Kalb: Investitionsausgaben gestärkt

Berlin (ots)

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die Haushaltsverhandlungen abgeschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:

"Der Bundeshaushalt 2012 trägt bei einer Reihe von wichtigen Punkten die Handschrift der CSU. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses konnten wir in den äußerst schwierigen Verhandlungen erreichen, dass die Investitionsausgaben in folgenden Bereichen gestärkt wurden:

   -	Wir haben die Mittel für die Städtebauförderung im Vergleich zum
Regierungsentwurf um 45 Millionen Euro angehoben. Es stehen wieder 
Mittel wie im Umfang des Jahres 2011 zur Verfügung. Mit der 
Städtebauförderung leisten wir einen wichtigen Beitrag zur 
Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität in unseren Städten und 
Gemeinden. Auch die regionale Bauwirtschaft und unsere 
Handwerksbetriebe profitieren davon. 
   -	Für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur haben wir 
zusätzlich eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Unser Land 
braucht leistungsfähige und optimal vernetzte Verkehrswege. Dies ist 
ein wichtiges Fundament zur Sicherung von Arbeitsplätzen und 
Wirtschaftswachstum. Mobilität schafft aber auch die Voraussetzung 
für persönliche Freiheit und besitzt damit eine Schlüsselfunktion für
unsere Gesellschaft insgesamt. 
   -	Zur Verbesserung von betrieblichen Investitionen und 
wirtschaftsnahen Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der 
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen 
Wirtschaftsstruktur" haben wir im Einzelplan 09 des 
Bundesministeriums für Wirtschaft die Mittel um 39 Millionen Euro auf
knapp 600 Millionen Euro erhöht. Wir knüpfen damit an das frühere 
Niveau an. Dies kommt vor allem auch den Grenzgebieten in Bayern 
zugute. 

Gerade vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung ist bei den Investitionen ein gutes Ergebnis erzielt worden. Deutschland braucht eine leistungsfähige Infrastruktur zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum."

Pressekontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

Kontaktdaten anzeigen/ausblenden

Pressekontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

Original-Content von: CSU-Landesgruppe, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: CSU-Landesgruppe
Weitere Storys: CSU-Landesgruppe