DIE ZEIT

Merkel fordert von Türkei Achtung der Menschenrechte "aus innerem Antrieb"

    Hamburg (ots) - Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat die Türkei dazu aufgerufen, die Menschenrechte "aus innerem Antrieb" zu achten und nicht nur auf Druck der EU. "Das ist nicht mein Verständnis von einem Beitrittsprozess, dass ich Druck auf ein Land ausübe, um es zu verändern", sagt Merkel in der ZEIT. Zur Frage der Achtung der Menschenrechte erklärt sie: "Dazu muss sich die Türkei aus innerem Antrieb selbst entscheiden. In der EU kann es nicht darum gehen, einander Druck zu machen. Die EU sei "ein Zusammenschluss von Staaten, die über die wesentlichen Grundwerte gleiche Vorstellungen haben und sie auch im Alltag umsetzen".

    Merkel verteidigt in der ZEIT ihr Konzept einer "privilegierten Partnerschaft" mit der Türkei. Sie befürwortet "spezielle Beziehungen zur Türkei, aber die volle Integration des Landes in alle europäischen Institutionen halte ich zum jetzigen Zeitpunkt für schwierig". Beim Beitritt der Türkei gehe es, so Merkel, "um das Selbstverständnis der EU": "Wir müssen uns - selbst bei formaler Erfüllung des Großteils der Kopenhagener Kriterien durch die Türkei - fragen, ob wir selbst die Kraft haben, zugleich die Vertiefung der Union voranzutreiben und weitere Mitgliedsstaaten aufzunehmen."

    Zur Integration der türkischen Minderheit in Deutschland sagt Merkel, es sei ein "Irrglaube" der Politik gewesen, "die Gastarbeiter würden schon eines Tages wieder nach Hause gehen." Merkel kritisiert auch die mangelnde Offenheit mancher Teile der türkischen Gemeinschaft, die sich in schlechten Sprachkenntnissen niederschlage.

    Angela Merkel äußerte sich in einem ZEIT-Gespräch mit dem Kieler Schriftsteller Feridun Zaigmoglu und der Berliner Anwältin Seyran Ates.

    Das komplette ZEIT-Interview der Meldung (ZEIT Nr. 41 mit     Erstverkaufstag am Donnerstag, 30. September 2004) stellen wir     Ihnen gerne zur Verfügung.


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