DEBRIV - Dt. Braunkohlen Industrie Verein
Keine Subventionen für Rekultivierung von Braunkohlentagebauen
Verkürzende Darstellungen führen zu Missverständnissen
Klare Auskunft des Bundeswirtschaftsministeriums
Köln (ots)
Die heimische Braunkohle benötigt keine Subventionen. Darauf macht der Deutsche Braunkohlen-Industrie-Verein (DEBRIV) im Rahmen der Diskussion über die von der EU durchgesetzte Veröffentlichungspflicht für Agrarsubventionen aufmerksam. Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Jochen Homann, hatte bereits vor einigen Wochen schriftlich klargestellt, dass für Rekultivierungsmaßnahmen bei der Braunkohlengewinnung keine Subventionen bereitgestellt werden.
Betriebsinhaber, die Flächen als Acker- oder Grünland bewirtschaften, also auch rekultivierte Flächen, können im Rahmen der sogenannten Betriebsprämienregelung Direktzahlungen erhalten. Voraussetzung ist jedoch eine Anspruchsberechtigung des jeweiligen Betriebsinhabers. 2006 wurden auf dieser Grundlage im Rheinischen Braunkohlenrevier 471 644 Euro an Direktzahlungen geleistet.
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