Deutsches Gericht untersagt Everlight USA wiederholt mittels einstweiliger Verfügung, wahrheitswidrige Aussagen über den Status von Nichias "YAG Patent" und die Benutzung von YAG Phosphor zu tätigen
München (ots)
Das Landgericht München I hat auf Antrag der Nichia Corporation ("Nichia") am 25. Juni 2015 eine einstweilige Verfügung erlassen (Aktenzeichen 21 O 10999/15). Mit dieser Entscheidung wird es Herrn Bernd Kammerer und der Everlight Electronics Co., Ltd. bei Meidung eines Ordnungsgeldes in Höhe von bis zu 250.000,00 EUR untersagt, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs in Bezug auf Nichias US-Patente US 5,998,925, das auch als "YAG Patent" bezeichnet wird, und US 7,531,960 die folgenden Aussagen zu machen, wie sie Herr Kammerer in einem auf http://www.elektroniknet.de/optoelektronik/ledlighting/artikel/120231/ veröffentlichten Presse-interview getätigt hat: "In den USA wurde Everlight am 23. April 2015 in vollem Umfang Recht gegeben: Beide Patente wurden vom Eastern District Court Michigan in Detroit für nichtig erklärt;" und/oder "wir sind ab sofort nicht mehr eingeschränkt in der Verwendung von YAG-Phosphor."
Fakt ist vielmehr, dass es bisher keine endgültige und rechtskräftige Entscheidung in dem Gerichtsverfahren in den USA gibt, da das US-Verfahren weiterhin anhängig ist. Nichias vorerwähnte Patente stehen in den USA in Kraft und sind vom Markt zu beachten.
Die einstweilige Verfügungsentscheidung wurde ohne vorherige Anhörung der Antragsgegner auf vorläufiger Basis in erster Instanz erlassen, gegen sie kann von den Antragsgegnern Widerspruch eingelegt werden. Sie wird mit ihrer Zustellung an die Antragsgegner wirksam. Nichia hat die Zustellung bereits in die Wege geleitet.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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