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UNHCR begrüßt Bemühungen um Bleiberechtsregelung

    Berlin (ots) - Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) plädiert für eine faire Bleiberechtsregelung zu Gunsten langjährig geduldeter Flüchtlinge insbesondere aus Afghanistan und dem Kosovo.

    UNHCR begrüßt die jetzt bekannt gewordene Initiative aus dem Kreis der Innenminister, langjährig geduldeten Flüchtlingen die Chance auf ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht in Deutschland einräumen zu wollen. UNHCR verbindet hiermit die Hoffnung, dass den Betroffenen durch eine solche humanitäre Regelung die Chance erhalten, ihren Aufenthalt in Deutschland endlich zu legalisieren und dadurch Sicherheit über ihr weiteres Schicksal zu gewinnen.

    Nach Ansicht von UNHCR sollte eine solche humanitäre Bleiberechtsregelung die besondere Situation der Betroffenen berücksichtigen. Viele dieser Personen sind als schutzbedürftige Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Gleichwohl haben sie in Deutschland bislang keinen angemessenen Schutzstatus erhalten.

    Die Bleiberechtsregelung sollte nicht auf Personen mit fester Beschäftigung beschränkt sein. Vielen der betroffenen Personen war aufgrund ihres nur geduldeten Aufenthaltes bislang der Zugang zum Arbeitsmarkt und  Integrationsangeboten versperrt.

    Nach UNHCR-Auffassung sollte die Chance auf ein Bleiberecht zudem nicht allein Familien zugute kommen. Auch die Situation langjährig geduldeter Flüchtlinge ohne Kinder oder sonstige familiäre Bindungen in Deutschland erfordert es, ihnen nicht von vornherein die Möglichkeit eines dauerhaften Aufenthaltes zu versagen.

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Stefan Telöken
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