Kauder: Ergebnisse des G8-Gipfels sind Riesenerfolg der Bundeskanzlerin
Berlin (ots)
Zu den Ergebnissen des G8-Gipfeltreffens in Heiligendamm erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder MdB:
Die weit über den Erwartungen liegenden Ergebnisse des G8-Gipfeltreffens, insbesondere der Durchbruch beim Klimaschutz und die Vereinbarungen zur Armutsbekämpfung sind ein Riesenerfolg.
Beim Klimaschutz ist es Bundeskanzlerin Merkel gelungen, die Gipfelteilnehmer auf ein gemeinsames ehrgeiziges Ziel zu verpflichten. Die Anerkennung des IPCC-Berichts ist künftig Grundlage weiterer Verhandlungen, die G8-Staaten haben sich zu klar definierten Zielen bei der Reduzierung von Treibhausgasemissionen bekannt und die Kyoto Nachfolgeverhandlungen werden unter dem Dach der UNO geführt.
Ein weiteres wichtiges Ergebnis des Gipfels ist die Bestätigung der Ziele in der Armutsbekämpfung. Die in Gleneagles vereinbarten Hilfezusagen sind nach wie vor der richtige Weg, Afrika aus der Armutsfalle zu helfen. Darüber hinaus haben sich die G8-Staaten auf weitere, ganz erhebliche Hilfezusagen zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose vor allem in Afrika geeinigt. Damit kommen die führenden Industriestaaten ihrer Verantwortung gegenüber Afrika nach.
Der Erfolg von Heiligendamm ist in erster Linie ein Erfolg von Bundeskanzlerin Merkel. Sie hat von Beginn an klare Position bezogen. Es hat sich gezeigt, dass es richtig und wichtig war, ehrgeizige Ziele für den Gipfel zu formulieren. Die Ausgangslage war alles andere als einfach. In dieser Situation hat die Kanzlerin Führungsstärke gezeigt. Durch ihren ausgleichenden Verhandlungsstil ist ihr der Durchbruch gelungen.
Der Gipfelerfolg zeigt, dass der Aufwand für das Treffen gerechtfertigt ist. Kommunikation und Vertrauensbildung sind die Grundlage dafür, dass die G8-Staaten ihre globale Verantwortung wahrnehmen können. Das Zusammenwachsen der Gesellschaften bedarf einer Gestaltung - Globalisierungsverweigerung ist keine Antwort. Die politische Vernunft gebietet es, dass auch die Opposition die Ergebnisse des Gipfels anerkennt. Die im Vorfeld geäußerte Kritik an der Strategie der Bundesregierung war verfehlt. Jetzt muss es darum gehen, die mit den Ergebnissen eingeleitete Richtung in konsequentem Dialog weiter voranzutreiben.
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