Schockenhoff: Raketenabwehr - ernsthafter strategischer Dialog möglich
Berlin (ots)
Zum Vorschlag des russischen Präsidenten Putin, eine gemeinsame Raketenabwehr in Aserbaidschan zu errichten, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Andreas Schockenhoff MdB:
Der Vorschlag des russischen Präsidenten kann - wie seit langem vom Westen und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gefordert - zu einem ernsthaften strategischen Dialog über die Frage der Raketenabwehr führen. Ein solcher Dialog könnte in einer gemeinsamen Bedrohungsanalyse münden. Mit seinem Vorschlag hat der russische Präsident eine Bedrohung durch Raketen aus dem Iran und die Notwendigkeit einer Antwort darauf anerkannt. Insofern könnte der Dialog auch Optionen eröffnen, wie auf die Bedrohung reagiert werden sollte, und er könnte helfen, gemeinsam technologische Antworten zu finden, die allen Sicherheitsinteressen gerecht werden, und Missverständnisse zu vermeiden.
Dies wird von den Prüfungen abhängen, die nun in gemeinsamen Arbeitsgruppen vorgenommen werden sollen. Dabei sind auch die technischen Fragen zu klären, ob durch eine Stationierung in Aserbaidschan die gleiche Schutzwirkung für Europa und die USA erreicht würde, die durch eine Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Polen möglich werden soll, oder ob ein Aufbau in Aserbaidschan zu nahe am Iran wäre.
Ein solcher Dialog wird auch Klarheit über die tatsächlichen Absichten Russlands geben. Die Verknüpfung des Vorschlags mit der Drohung, russische Raketen erneut auf Europa zu richten, wirft Fragen hinsichtlich der Ernsthaftigkeit des russischen Anliegens auf.
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