Fischer/Ferlemann: Unterausschuss soll Defizite in der Schieneninfrastruktur aufarbeiten
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Instandhaltungszustand des Schienennetzes erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, und der zuständige Berichterstatter, Enak Ferlemann MdB:
Der Bundesrechnungshof hat in seinem Berichtsentwurf an den Haushaltsausschuss auf Mängel bei der Instandhaltung des Schienennetzes durch die DB AG hingewiesen.
Zahlreiche Gespräche mit Nutzern sowie intensive Beratungen im Ausschuss konnten diese Vorwürfe bisher nicht entkräften. Der Zustand der Schieneninfrastruktur gibt Anlass zur Sorge. Aus diesem Grunde wurde auf Initiative der Koalitionsfraktionen heute einstimmig die Einsetzung eines Unterausschusses beschlossen.
Dieser soll unter Hinzuziehung externen Sachverstandes den Zustand der Schieneninfrastruktur analysieren, Defizite aufzeigen und den von der Deutschen Bahn AG noch vorzulegenden Netzzustands- und Entwicklungsbericht evaluieren sowie die notwendigen Schlussfolgerungen daraus ziehen, damit eine leistungsfähige und sichere Eisenbahninfrastruktur auch für die Zukunft gewährleistet wird.
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