Börnsen: Identitätsfunktion der Kultur als Staatsziel stärken
Berlin (ots)
Anlässlich der Anhörung des Rechtsausschusses zur Frage, ob Kultur und Sport im Grundgesetz verankert werden sollen, erklärte der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
"Habe nun, ach! Philosophie, Juristerei und Medizin und leider auch Theologie! durchaus studiert mit heißem Bemühn. Da steh ich nun, ich armer Tor! Und bin so klug als wie zuvor."- Faust - Und so brachte auch die gestrige Anhörung den Teilnehmern keine neuen eindeutigen Erkenntnisse. Die Erwartung, Kultur und Sport neu als Staatsziele in die Verfassung einzubinden, neben den bereits praktizierten Tierschutz und Umweltschutz, wird von den Rechtsexperten unterschiedlich bewertet.
Während ein Integrationszugewinn für unsere Gesellschaft für die Aufnahme beider Ziele nicht bestritten wird, auch nicht die Gleichgewichtigkeit beider gegenüber den bereits im Grundgesetz aufgenommenen, wurde die Erweiterung insgesamt als Aufweichen einer in sich stimmigen Verfassung angesehen.
Eine stärkere Befürwortung fand die Kultur-Staatszielbestimmung, weil die Kultur unserer Gesellschaft eine Seele gebe und alle staatlichen Ebenen eine höhere moralische Verantwortung haben würden, die Kultur nicht willkürlich zu behandeln. Eine Staatszielfestlegung würde wegen des föderalen Aufbaus der Bundesrepublik im europäischen Wettbewerb eine nationale Stärkung bedeuten, ohne dabei die Rechte der Bundesländer einzuschränken. Bei "Kultur", so wurde erklärt, darf der Staat, der einmütig die Freiheit der kulturellen Betätigung garantiert, nicht neutral bleiben, d. h. die Kultur sollte wegen ihrer Identitätsfunktion von einer Pro-Einstellung in der Verfassung ausgehen.
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