Börnsen: Das hohe Gut der Pressefreiheit verteidigen
Berlin (ots)
Anlässlich der jährlichen Bekanntgabe der Zahlen der weltweit getöteten Journalisten erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Der Beruf des Journalisten ist gefährlich wie nie. 81 bei ihrer Arbeit getötete Journalisten hat die Organisation "Reporter ohne Grenzen" im vergangenen Jahr gezählt. Zählt man Übersetzer, Fahrer und weitere Medienvertreter hinzu, liegt die Zahl sogar bei 155.
Das ist ein trauriger Rekord - und eine ernste Mahnung an alle Demokraten: Denn die ungehinderte Arbeitsausübung der freien Presse und Medienwelt ist für das Funktionieren freier und demokratischer Staatswesen unerlässlich. Die wichtige Funktion der sog. Vierten Gewalt für die Demokratie steht außerhalb jeder Diskussion. Der Organisation "Reporter ohne Grenzen" gebührt für ihre Arbeit und ihr Engagement unsere Anerkennung.
Auch wenn die meisten Journalisten 2006 wiederum im Irak, einem der umkämpftesten Länder der Welt, ums Leben gekommen sind: Die Beeinträchtigung der freien Pressearbeit findet nicht nur in Kriegs- und Bürgerkriegsregionen statt, sondern auch in Ländern wie Russland oder China, die auch vom Westen aus wirtschaftlichen, strategischen oder sonstigen Gründen immer wieder hofiert werden. Gezielte Tötungen durch Bombenanschläge oder Gift, Inhaftierungen und Einschüchterungsversuche sind zu häufig empörende Realität geworden.
Jedoch steht auch in Deutschland nicht alles zum Besten. Nach Einschätzung von "Reporter ohne Grenzen" hat die Pressefreiheit in Deutschland in den letzten Jahren erheblich gelitten, u. a. durch Hausdurchsuchungen und die Herausgabe von Telefonverbindungen.
Wir alle sind nachdrücklich aufgerufen, für die Pressefreiheit national wie international zu kämpfen. Es geht um unsere demokratische Kultur!
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