Börnsen: Kulturpolitik auf Erfolgskurs
Berlin (ots)
Anlässlich der Verabschiedung des Haushalts des Bundeskanzleramts am 22. November 2006 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Bereits zum zweiten Mal ist es Kulturstaatsminister Bernd Neumann gelungen, die Haushaltsmittel für Kultur aufzustocken. Das ist in Zeiten verantwortungsbewusster Sparpolitik ein ganz besonderer Erfolg!
Der Schlüsselsatz für die Kulturpolitik der Bundesregierung wurde von der Bundeskanzlerin in ihrer ersten Regierungserklärung vorgegeben, dass Kulturförderung keine Subvention, sondern eine Investition in die Zukunft ist. Daran orientiert wurde konsequent und korrekt gehandelt.
Gestärkt wurde der Kunststandort Deutschland: Nach 36 Jahren des Wartens wurde innerhalb von vier Monaten das UNESCO-Übereinkommen zum Kulturgüterschutz umgesetzt.
Neue Wettbewerbsfähigkeit erhält der Filmstandort Deutschland: Ab 2007 stehen aus Bundesmitteln den Filmschaffenden weitere 60 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Damit wird der Aufwärtstrend des deutschen Films nachhaltig stabilisiert.
Ausgebaut wird der Musikstandort Deutschland: Eine Million Euro erhält die neu zu gründende "Initiative Musik". Sie soll die Rahmenbedingungen für Musik und Musikwirtschaft verbessern - eine Investition, die angesichts der erstklassigen und vielfältigen Musikkultur unseres Landes mit Millionen von begeisterten aktiven Musikliebhabern zu Recht geleistet wird.
Neuen Glanz hat der Museumsstandort Deutschland mit der Eröffnung des Bode-Museums und der Dauerausstellung des Deutschen Historischen Museums bekommen. Beide Einrichtungen sind von internationaler Bedeutung und kulturelle Aushängeschilder unseres ganzen Landes.
Mit über 400 Millionen Euro fördert der Bund die Kultur in Berlin. Das ist ein höherer Beitrag, als die Stadt selbst für ihre Kultur ausgibt. Es ist nun, da der Regierende Bürgermeister die Kultur zur Chefsache erklärt hat, an der Zeit, dass Berliner Zusagen endlich eingehalten werden - so zur Sanierung der Staatsoper unter den Linden, für die der Bund immerhin 50 Millionen zur Verfügung stellt.
Wir können auf viele wegweisende Kulturleuchttürme in unserem Land stolz sein wie Berlin, Dresden, München, Weimar oder Hamburg. Kulturelle Vielfalt und Qualität zeichnen die Bundesrepublik Deutschland aus. Nordrhein-Westfalen will seinen Kulturetat bis 2010 verdoppeln, dank auch und gerade wegen der Kulturschaffenden - ein Beispiel, das Schule machen sollte. Die Kulturpolitik in Deutschland ist auf Erfolgskurs.
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