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07.09.2006 – 09:04

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Götz: Beitrag für lebendige Innenstadtentwicklung

    Berlin (ots)

Zur geplanten Änderung des Baugesetzbuchs hinsichtlich einer Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte und dem dazu vorliegenden Kabinettsentwurf erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

    Die Große Koalition will Bebauungsplanverfahren für arbeitsplatzschaffende Investitionen im Innenbereich von Städten erheblich vereinfachen und verkürzen. Das schafft schnellere Rechtssicherheit, fördert Investitionen in den Innenstädten, unterstützt den Bürokratieabbau und trägt zur schnelleren Wiedernutzung von innerstädtischen Brachflächen bei. Mit der Einführung beschleunigter Bebauungsplanverfahren für ausgewählte Projekte wird ein investitionsfreundliches Instrument geschaffen, das der Aufforderung des Bundespräsidenten "Vorfahrt für Arbeit" gerecht wird.

    Entsprechend den Ankündigungen im Koalitionsvertrag greift die Bundesregierung damit zentrale Anliegen der Stadtentwicklung auf und trägt ihren Teil zur Umsetzung des Prinzips "Innenentwicklung vor Außenentwicklung" bei. Sie fördert urbane Zentren, sichert die verbrauchernahe Versorgung und ermöglicht eine nachhaltige Stadtentwicklung.

    Mit einer Reaktivierung der Innenstädte und Stadtteilzentren stärkt sie letztlich die Orte sozialer und kultureller Begegnung und trägt damit auch zur Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Heimat bei.

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