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Steinbach: Rückgang weltweiter Flüchtlingszahlen ist positives Signal

    Berlin (ots) - Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni 2006 erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion, Erika Steinbach MdB:

    Die Zahl der Flüchtlinge weltweit ist auf den niedrigsten Stand seit 26 Jahren gesunken. Dies ergibt sich aus dem am 9. Juni 2006 veröffentlichten Jahresbericht des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) "2005 Global Refugee Trends". Während 2004 noch 9,5 Millionen Flüchtlinge gezählt wurden, waren es 2005 "nur" 8,4 Millionen. Das vergangene Jahr verzeichnete ebenfalls die wenigsten neuen Massenfluchtbewegungen in Nachbarländer seit 29 Jahren. Insgesamt 1,1 Millionen Flüchtlinge kehrten in ihre Heimatländer zurück.

    Diese positiven Entwicklungen dürfen jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gesamtzahl der schutzbedürftigen Menschen im vergangenen Jahr um 1,3 auf knapp 21 Millionen anstieg. Dies ist im Wesentlichen auf die wachsende Zahl von Binnenvertriebenen - Menschen, die im eigenen Land in einer flüchtlingsähnlichen Situation leben - zurückzuführen. Deren Zahl stieg von 5,4 Millionen im Jahre 2004 auf 6,6 Millionen im Jahre 2005. Binnenvertriebene machen damit 23 Prozent und Flüchtlinge 49 Prozent aller Schutzbedürftigen aus. Die übrigen 28 Prozent schließen u.a. Rückkehrer, Asylsuchende und Staatenlose ein.

    Die steigende Zahl von Binnenvertriebenen ist darauf zurückzuführen, dass zwischenstaatliche Konflikte immer mehr von innerstaatlichen Konflikten und Bürgerkriegen abgelöst werden. Daher ist UN-Flüchtlingskommissar António Guterres zuzustimmen, wenn er das Schicksal der Binnenflüchtlinge wie in Darfur, Uganda oder der Demokratischen Republik Kongo zu den neuen Herausforderungen der internationalen Staatengemeinschaft zählt.

    Für eine Bewältigung dieser Herausforderung sowie der gesamten Flüchtlingsproblematik wird sich die Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf nationaler wie internationaler Ebene auch weiterhin mit aller Kraft und allem Engagement einsetzen.

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