Gröhe: 39,5 Millionen Menschen auf der Flucht - Bekämpfung von Fluchtursachen entscheidend!
Berlin (ots)
Zum diesjährigen Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2005 erklärt der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe MdB:
Vor wenigen Tagen hat der ehemalige portugiesische Premierminister António Guterres als 10. Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen eines der schwierigsten Ämter innerhalb der Vereinten Nationen angetreten. Wir gratulieren dem neuen Hochkommissar zu seinem neuen Amt!
Weltweit suchen rund 39,5 Millionen Menschen nach Schutz und Sicherheit vor Vertreibung und Verfolgung. Ein Drittel der weltweiten Flüchtlingsbevölkerung sind Frauen und Kinder. Sie sind besonders schutzbedürftig.
Als Leiter des VN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) ist António Guterres insbesondere vor die Herausforderung gestellt, weltweit rund 17 Millionen Menschen, die außerhalb ihrer Heimatländer Schutz vor kriegerischen Auseinandersetzungen und Menschenrechtsverletzungen gesucht haben, internationale Hilfe zu leisten. Diese Menschen unterliegen dem Rechtsschutz der Genfer Flüchtlingskonvention und damit dem Mandat des UNHCR.
Weitere 20 bis 25 Millionen Menschen sind als so genannte Binnenvertriebene auf der Flucht. Auch sie wurden aus ihren Häusern und Heimatregionen vertrieben; sind vor Bürgerkriegen und inneren Konflikten, wie Völkermord und Massenvergewaltigungen, geflohen. Sie sind jedoch in ihren Heimatländern geblieben und rechtlich gesehen deshalb keine Flüchtlinge. Grundsätzlich fallen sie nicht unter das Schutzmandat von UNHCR.
Diesen Menschen muss verstärkt durch die internationale Gemeinschaft geholfen werden. Regierungen sind nach internationalem Recht dazu verpflichtet, den Menschen innerhalb ihres Staatsgebiets Schutz zu gewähren. Deutschland ist gefordert, die Einhaltung von internationalen Menschenrechtsstandards deutlich und kontinuierlich anzumahnen. Um das Leid von Millionen von Flüchtlingen zu beenden, ist die Bekämpfung von Fluchtursachen entscheidend. Präventiv muss verhindert werden, dass es zu kriegerischen Auseinandersetzungen, Völkermord und Unterdrückung kommt. Klartext gegenüber Staaten zu sprechen, die Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land billigen, ist nötig!
CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: fraktion@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell