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Storm/Sehling: Wann kommt die elektronische Gesundheitskarte?

Berlin (ots)

Zur elektronischen Gesundheitskarte erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit und Soziale Sicherung der
CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Andreas Storm MdB und der zuständige
Berichterstatter Matthias Sehling MdB:
Nur ein kleiner Teil der Versicherten wird schon 2006 eine
elektronische Gesundheitskarte haben. Im Wahljahr wird die neue
Chipkarte wohl kaum über die Testphase hinauskommen, wie unlängst
alle Beteiligten in einer Anhörung des Bundestags-
Gesundheitsausschusses erklärt haben. Es ist jetzt an Ulla Schmidt,
ihre Verantwortung wahrzunehmen und endlich Klarheit über den
Zeitplan und die Kosten des Projekts zu schaffen. Bloße Show-
Veranstaltungen wie heute auf der CeBIT helfen nicht weiter.
Vor wenigen Tagen haben die Krankenkassen in der Anhörung erklärt,
daß die Gesundheitskarte Anfang 2006 noch in der Testphase sein wird
und eine flächendeckende Einführung für alle Versicherten im Wahljahr
ausgeschlossen ist. Zudem drohen weitere Verzögerungen durch das
Telematik-Gesetz der Bundesregierung. Dieser Auffassung haben sich
alle beteiligten Experten – Ärzte, Apotheker, Krankenhäuser,
IT-Industrie – ausdrücklich angeschlossen.
Ein so wichtiges Projekt wie die elektronische Gesundheitskarte
muß sorgfältig vorbereitet werden. Gründlichkeit muß vor
Schnelligkeit gehen, um unnötige Kosten zu vermeiden, Datensicherheit
zu garantieren und eine breite Akzeptanz für die Karte zu schaffen.
Die Verantwortung dafür trägt die Bundesgesundheitsministerin. Sie
sollte den Menschen ehrlich sagen, wann genau mit dem
flächendeckenden Einsatz der Gesundheitskarte für alle Versicherten
zu rechnen ist.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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