Eichhorn: Bundesregierung ohne Antworten zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland
Berlin (ots)
Anlässlich der Vorstellung des zweiten Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung sowie der von UNICEF und OECD veröffentlichten Zahlen zur Kinderarmut in Deutschland erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
Angesichts des besorgniserregenden Anstiegs der Kinderarmut in Deutschland ist es ein Hohn, dass Familienministerin Schmidt lediglich feststellt, dass mehr getan werden muss, um Alleinerziehende zu fördern. Bundesfamilienministerin Schmidt sieht in der Arbeitsvermittlung die beste Armutsbekämpfung. Tatsache ist jedoch, dass unter Rot-Grün seit 1998 die Zahl der Arbeitslosen von 3,9 Millionen auf heute 5,2 Millionen dramatisch angestiegen ist.
Die Bundesregierung hat bei der Arbeitsvermittlung wie auch bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze versagt. Insbesondere Alleinerziehende wurden immer mehr ins Abseits gedrängt.
Wir fordern daher die Bundesregierung auf, gemeinsam mit der Union ein Sofortprogramm gegen die Massenarbeitslosigkeit zu beschließen. Darüber hinaus brauchen Alleinerziehende familienfreundliche Arbeitsplätze, Teilzeitangebote und Betreuungsangebote für Kinder. Grundsätzlich gilt auch für Alleinerziehende, dass diejenigen, die erwerbstätig sind, netto mehr verdienen müssen, als diejenigen, die nicht erwerbstätig sind und Transferleistungen erhalten.
Weitere finanzielle Geldleistungen lehnt Bundesfamilienministerin Schmidt mit dem Hinweis ab, dass die Bundesrepublik im europäischen Vergleich ohnehin im oberen Drittel liegen würde. Die Ministerin verschweigt allerdings hierbei, dass Familien ihre eigene Förderung zum großen Teil selbst finanzieren. So sind etwa zwei Drittel des von der Bundesregierung jährlich gezahlten Kindergeldes Rückvergütungen in Form zuviel gezahlter Steuern. Dies muss Frau Schmidt bei europäischen Vergleichen mit berücksichtigen.
Nach einer OECD-Studie sind insbesondere auch neu zugewanderte Ausländer wegen mangelnder Sprachkenntnisse besonders von Arbeitslosigkeit und Armut betroffen. Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, sind Integrationskurse, insbesondere aber der Erwerb der deutschen Sprache eine wichtige Grundbedingung und Voraussetzung dafür, damit ausländische Kinder in ihrer Schullaufbahn und bei der Berufsausbildung nicht scheitern.
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