Schmidt: Ministerium muss aufklären
Berlin (ots)
Zu Berichten über die Vorkommnisse am 7. September in Faizabad erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Gerade nach den Vorkommnissen in Herat und den Auseinandersetzungen, die dort Ismail Khan und andere Kräfte betreiben, ist es wichtig zu wissen, wer in Faizabad gegen wen demonstriert und wer gegen wen gewalttätig werden kann. Deshalb muss der Vorfall vom 7. September im Hinblick auf die Hintergründe aufgeklärt werden.
Bevor man das Mandat verlängert, muss klar sein, welche Aufgaben die Bundeswehr in Faizabad hat und ob sie für die Sicherheit von Hilfsorganisationen verantwortlich ist. Wir brauchen auch eine Antwort auf die Frage, wie die Bundeswehr in Zukunft im Fall von Unruhen reagieren soll und mit welchen Mitteln die Soldaten ausgestattet sind, um sich selbst zur Wehr setzen und gegebenenfalls zivile Helfer zu schützen.
Die Vorfälle haben auf jeden Fall gezeigt, dass die Lage in Faizabad nicht so unproblematisch ist, wie das Ministerium sie bisher darstellt.
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