Sorge: Gut vorbereitet sein, aber nicht in Alarmismus verfallen
Berlin (ots)
Bundesregierung muss Corona-Strategie für den Herbst vorlegen
Am heutigen Mittwoch hat der Corona-Expertenrat der Bundesregierung seine Stellungnahme "Pandemievorbereitung auf Herbst/Winter 2022/23" vorgelegt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge:
"Mit seiner Stellungnahme zeigt der Expertenrat deutlich die bisherigen Defizite der Bundesregierung beim Corona-Management auf. Die Aufforderung an die Ampel ist klar: Die Kommunikation muss verlässlicher und die Pandemiepolitik ausgewogener werden.
Zurecht arbeiten die Experten mit unterschiedlichen Szenarien - sowohl mit positiven wie auch negativen. Diese Analyse hebt sich wohltuend von den Worst-Case-Prognosen des Gesundheitsministers ab, die für Verunsicherung in der Bevölkerung gesorgt und der Fachdebatte geschadet haben. Der ausgewogene Ansatz des Expertenrates kommt daher zur rechten Zeit.
Dass der Expertenrat der politischen Kommunikation eine besondere Bedeutung zumisst, ist ein Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung Ampel. Sei es der öffentliche Streit zwischen Gesundheits- und Justizminister, die stagnierende Impfkampagne oder die Kommunikationsdesaster bei Quarantänedauer oder Genesenenstatus: Ein derartiges Zusammenspiel ist keine gute Grundlage für die Vorbereitung auf Herbst und Winter.
Die Stellungnahme bietet ein gutes Rüstzeug, um gemeinsam mit dem Gutachten des Sachverständigenausschusses über die Wirkung der bisherigen Maßnahmen eine tragfähige Strategie für den Herbst vorzulegen. Die Bundesregierung ist jetzt gefordert, auch die Länder warten darauf."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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