Schmidt: Bundeswehr mit Einsatz im Kongo überfordert
Berlin (ots)
Zu einem Einsatz von Bundeswehr-Soldaten im Kongo erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Man kommt aus dem Staunen darüber nicht heraus, mit welcher Leichtfertigkeit die Bundesregierung die Bundeswehr für Einsätze im Ausland anbietet. Anspruch und Wirklichkeit klaffen hier auseinander, die Bundesregierung scheint den Blick dafür verloren zu haben, welchen Belastungen die Bundeswehr schon jetzt ausgesetzt ist.
Grundsätzlich halten wir einen Einsatz im Kongo für notwendig. Personell und materiell kann die Bundeswehr aber kaum die Einsätze bewältigen, an denen sie schon jetzt auf dem Balkan und in Afghanistan beteiligt ist. Wir können nicht riskieren, unsere Soldaten in einen weiteren Einsatz zu entsenden, weil wir nicht garantieren können, dass die Bundeswehr damit über die Grenzen ihrer Belastbarkeit hinaus beansprucht wird. Die Sicherheit der Soldaten vor Ort kann nicht gewährleistet werden. Darüber hinaus ist im Moment kein politisches Konzept erkennbar. Im Kongo sind andere Länder gefragt, die über größere Erfahrungen auch auf dem afrikanischen Kontinent verfügen. Es kann nicht sein, dass Deutschland in der gesamteuropäischen Abstimmung bei Auslandseinsätzen immer in vorderster Front dabei ist.
Wir werden die Bundesregierung auffordern, in der morgigen Sitzung des Verteidigungsausschusses ihre Pläne für einen möglichen Einsatz der Bundeswehr im Kongo darzulegen.
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